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LuftFzgG § 90 (Law)
...im Register zu berichtigen. (2) Betrifft das Ersuchen die Berichtigung durch Eintragung eines anderen Eigentümers, so gilt § 82 Abs. 1 sinngemäß, wenn nicht der als Eigentümer im Register Ei...
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SchRegO § 90 (Law)
...r die Fälle der sofortigen Beschwerde sind die Vorschriften über die Beschwerde nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit anzuwen...
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PatG § 90 (Law)
...ruf der Sache trägt der Vorsitzende oder der Berichterstatter den wesentlichen Inhalt der Akten vor. (3) Hierauf erhalten die Beteiligten das Wort, um ihre Anträge zu stellen und zu begründe...
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SGG § 90 (Law)
...ie Klage ist bei dem zuständigen Gericht der Sozialgerichtsbarkeit schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erheben.
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BewG § 90 Angleichung an den gemeinen Wert (Law)
...ie Wertzahlen werden durch Rechtsverordnung unter Berücksichtigung der wertbeeinflussenden Umstände, insbesondere der Zweckbestimmung und Verwendbarkeit der Grundstücke innerhalb bestimmter Wirtschaft...
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BGB § 90 Begriff der Sache (Law)
...im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände.
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BrennO 1998 § 90 (Law)
...rbrennereien die Filter in der Vorlage (§ 85 Abs. 2) die Unreinigkeiten des Branntweins nicht vollständig zurückhalten können, kann das Bundesmonopolamt zur mechanischen Reinigung des Branntweins ford...
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GenG § 90 Voraussetzung für Vermögensverteilung (Law)
...igung zur Hinterlegung vorhanden ist, für den Gläubiger zu hinterlegen. Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit streitig, so darf die Verteil...
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IRG § 90 Ausgehende Ersuchen (Law)
...iner Anordnung der Einziehung nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses Einziehung an einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union richten. Ein gleichgerichtetes Ersuchen kann an einen weiteren Mitglie...
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EinigVtr Anlage I Kap III A I Anlage I Kapitel III (Law)
...r Konkursordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 311-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, mit Ausnahme seines Artikels IV, der nach näherer Maßgabe in Kraft gesetzt wird ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII A I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r die Fristen für die Kündigung von Angestellten in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 800-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Gesetz vom 26. April 1985 (BGBl. I ...
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII I Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...r die Statistik des Warenverkehrs mit der Deutschen Demokratischen Republik und Berlin (Ost) vom 16. Juni 1978 (BGBl. I S. 751), geändert durch Artikel 30 des Gesetzes vom 25. Juni 1990 (BGBl. I S. 51...
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EinigVtr Anlage I Kap I Anlage I Kapitel I (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 908 - 909)
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EinigVtr Anlage I Kap V A I Anlage I Kapitel V (Law)
...rordnung PR Nr. 63/50 vom 21. September 1950 über einen Preisausgleich für die eisenverbrauchende Wirtschaft in West-Berlin (BAnz. Nr. 189 vom 30. September 1950), zuletzt geändert durch die Verordnun...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII I I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ites Gesetz zur vorläufigen Neuregelung von Geldleistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8231-14, veröffentlichten bereinigten Fassung,...
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BranntwMonG (XXXX) §§ 90 bis 92 (Law)
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BRAO (XXXX) §§ 90 und 91 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap XIV I Anlage I Kapitel XIV (Law)
...r anwendbar erklärt werden. 2. Gesetz zur dauerhaften sozialen Verbesserung der Wohnungssituation im Land Berlin vom 14. Jul...
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EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)
...ionen im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beseitigung ihrer Raketen mit mittlerer und kürzerer Reic...
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EinigVtr Anlage I Kap IV A I Anlage I Kapitel IV (Law)
...r Bereinigung der auf Reichsmark lautenden Wertpapiere der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4139-1-5, veröffentlichten bereinigten...