• BinSchUO2008Anh X § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...re“ eine zur Beförderung von Personen gebaute, offene Fähre, die durch Muskelkraft fortbewegt wird; zusätzlich kann – zur Beherrschung besonderer Betriebslagen – ein Hilfsantrieb installiert sein; ...

• BinSchUO2008Anh X § 1.04 Gültigkeitsdauer des Fährzeugnisses (Law)

  ...r des nach den Bestimmungen dieser Verordnung ausgestellten Fährzeugnisses ist nach Anhang II § 2.06, entsprechend den Bestimmungen für Fahrgastschiffe, festzulegen.

• BinSchUO2008Anh X § 2.08 Landeklappen (Law)

  ...rem Einsatzzweck entsprechen. 2. Die Landeklappen sind seitlich mit geeigneten Absturzsicherungen zu versehen. ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.02 Allgemeines (Law)

  ...rleichterungen und Sonderbestimmungen dieses Kapitels gelten jedoch nicht für Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen a) ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.03 Schiffskörper und Schwimmfähigkeit im Leckfall (Law)

  ...rdichte Hohlräume, durch fest angebrachte Auftriebskörper oder in anderer geeigneter Weise bei vollbesetztem und ausgerüstetem Fahrzeug sowie mit Wasser gefüllter Plicht ein ausreichender Auftrieb ver...

• BinSchUO2008Anh X § 5.04 Stabilität und höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

  ...renden Wasserstraße zu ermitteln. 2. Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen müssen einen rechnerischen Nachweis der Intaktstabilität erbri...

• BinSchUO2008Anh X § 8.04 Maximale Zuladung (Law)

  ...ximale Zuladung entsprechend DIN EN ISO 14946, Ausgabe Dezember 2001 (Personen, Gepäck, Tankinhalte, Ausrüstung) darf 1400 kg nicht überschreiten. Gepäck ist im unteren Bereich der Plicht und der Kajü...

• BinSchUO2008Anh X § 8.09 Elektrische Anlagen (Law)

  ...rfüllen und zusätzlich hierzu für ständige Neigungen des Zeesbootes bis zu 20° ausgelegt sein.

• BinSchUO2008Anh X § 8.14 Brandbekämpfung (Law)

  ...ragbarer Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3: 1996 (Pulver, Brand-klasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Er ist gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb von Kajüte und Motorraum anzubringe...

• BinSchUO2008Anh X § 9.03 Schiffskörper (Law)

  ...r 1 gleichwertigen Werkstoff bestehen. Der Innenboden des Fahrgastbereiches muss wasserdicht sein und oberhalb der Ebene der größten Einsenkung liegen. Eingedrungenes Wasser muss über eine fest instal...

• BinSchUO2008Anh X § 9.14 Sonstige Ausrüstung (Law)

  ...rmöglichen. In Zone 2-See müssen Geräte und Ausrüstungsgegenstände nach Anhang III § 6.02 bis § 6.04 und nach § 6.06 an Bord sein. In Zone 2-Binnen gelten hinsichtlich Kompass und Radargerät die Besti...

• BinSchUO2008Anh X § 9.16 Besatzung (Law)

  ...r die Fahrt auf Bundeswasserstraßen der Zone 3 und 4 kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf Antrag zulassen, dass auf einem Taxiboot der Decksmann entfällt, wenn ...

• BinSchUO 2008 Anhang X Nationale Sonderbestimmungen (Law)

  ...r. 59, S. 683 - 770) (Text siehe: BinSchUO2008Anh X)

• ArbGG § 52 Öffentlichkeit (Law)

  ...r die Verhandlung oder für einen Teil der Verhandlung ausschließen, wenn durch die Öffentlichkeit eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung, insbesondere der Staatssicherheit, oder eine Gefährdung der ...

• BImSchG § 52 Überwachung (Law)

  ...rlagen vorzulegen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. Betreiber von Anlage...

• GBVfg § 52 (Law)

  ...r. (2) Für die Ausfertigung der Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefe sind die amtlich ausgegebenen, mit laufenden Nummern versehenen Vordrucke nach näherer Anweisung der Landesju...

• HGrG § 52 Auskunftspflicht (Law)

  ...räger der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherungen einschließlich der Alterssicherung der Landwi...

• HRG § 52 (Law)

  (weggefallen)

• SUG § 52 Widerspruchsverfahren (Law)

  ...rwaltungsakte der Seeämter kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Widerspruchsbehörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. Dem Widerspruch ka...

• SchiedsG § 52 (Law)

  ...r sonst aus Billigkeitsgründen geboten erscheint, die Gebühren ermäßigen oder von ihrer Erhebung ganz oder teilweise absehen. Aus denselben Gründen kann von der Erhebung von Auslagen, mit Ausnahme der...