• ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

  ...12 ) GGichtG;ges ( 44 ) + ((REin x 0,047...

• ViehVerkV 2007 Anlage 3 (zu § 25 Absatz 1) (Law)

  ...rlade- beginns c) ...

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...rlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen im Hinblick auf die sie tragenden Ziele zu überprüfen, kann dies in der Leistungsabsprache näher...

• AMG 1976 § 46 Ermächtigung zur Ausweitung der Apothekenpflicht (Law)

  ...rlassen, soweit es sich um Arzneimittel handelt, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind. (2) Die Rechtsverordnung nach Absatz 1 kann auf bestimmte Dosierungen, Anwendungsgebiete oder Dar...

• AtStrlSVDBest § 46 Anforderungen an den Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...rlichen Maßnahmen durchzuführen. (5) Die für die nukleare Sicherheit einer Kernanlage wesentlichen Einrichtungen sind zu überwachen. Maßnahmen zur Qualitätssicherung einschließlich der Funkt...

• BBiG 2005 § 46 Entscheidung über die Zulassung (Law)

  (1) Über die Zulassung zur Abschlussprüfung entscheidet die zuständige Stelle. Hält sie die Zulassungsvoraussetzungen nicht für gegeben, so entscheidet der Prüfungsausschuss. (2) Auszubilden...

• BierStV 2010 § 46 Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines (Law)

  ...rliche Daten können durch Datenfernübertragung übermittelt werden (elektronische Datenübermittlung), sobald die organisatorischen und technischen Voraussetzungen bei der Zollverwaltung dafür vorliegen...

• BRGO 1966 § 46 Stellvertreter (Law)

  Mitglieder des Bundesrates und seiner Ausschüsse im Sinne dieser Geschäftsordnung sind auch die stellvertretenden Mitglieder.

• BWahlG § 46 Verlust der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Law)

  ...rloren haben, nicht als Bewerber auftreten. Soweit Abgeordnete, die nach Satz 1 ihre Mitgliedschaft verloren haben, nach einer Landesliste der für verfassungswidrig erklärten Partei oder Teilorganisat...

• BWO 1985 § 46 Wahlräume (Law)

  ...rleichtert wird. Die Gemeindebehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind. (2) In größeren Wahlbezirken, in denen sich die Wählerverzeichnisse t...

• GeschmMG 2004 § 46 Auskunft (Law)

  ...rletzenden Erzeugnisse in Anspruch nehmen. (2) In Fällen offensichtlicher Rechtsverletzung oder in Fällen, in denen der Verletzte gegen den Verletzer Klage erhoben hat, besteht ...

• FeV 2010 § 46 Entziehung, Beschränkung, Auflagen (Law)

  ...rlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis so weit wie notwendig ein oder ordnet die erforderlichen Auflagen an. Bei Inhabern ausländischer Fahrerlaubnisse schränkt die Fahrerlaubnisbehörde das Recht, von der ...

• SaatVerkG 1985 § 46 Antrag auf Eintragung als weiterer Züchter (Law)

  Wird im Falle des § 42 Abs. 2 Nr. 3 die Sorte von weiteren Züchtern oder unter deren Verantwortung unter den dort genannten Voraussetzungen bearbeitet, so kann jeder dieser Züchter seine Eintragung in...

• SchaumwZwStV 2010 § 46 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...rlaubnis als Steuerlagerinhaber. Mit der Erlaubnis werden nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Finanzen für den Steuerlagerinhaber und für jedes Steuerlager Verbrauchsteuernumme...

• UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch (Law)

  (1) Nach der Veröffentlichung zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Teilen eines Werkes, von Sprachwerken oder von Werken der Musik von geringem Umfang, ...

• SGB 8 § 46 Örtliche Prüfung (Law)

  (1) Die zuständige Behörde soll nach den Erfordernissen des Einzelfalls an Ort und Stelle überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis weiter bestehen. Der Träger der Einrichtung...

• SprengG 1976 § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse (Law)

  ...rlaubnisse und Befähigungsscheine, die nach dem Sprengstoffgesetz vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1358) erteilt worden sind, gelten im bisherigen Umfang als Erlaubnisse und Befähigungsscheine im Sinne...

• SVWO 1997 § 46 Behandlung der Wahlbriefe beim Arbeitgeber (Law)

  ...rlagen Zuständige dafür Sorge zu tragen, dass die Wahlbriefe ordnungsgemäß in einem Behälter gesammelt, ständig gegen Zugriffe gesichert und unverzüglich an den Adressaten abgesandt werden.

• StrabBO 1987 § 46 Informationseinrichtungen (Law)

  ...rlich den Linienverlauf, 3. an der Rückseite des Zuges die Linienbezeichnung, 4. ...

• SGB 4 § 46 Wahl der Vertreterversammlung (Law)

  (1) Die Versicherten und die Arbeitgeber wählen die Vertreter ihrer Gruppen in die Vertreterversammlung getrennt auf Grund von Vorschlagslisten; das Gleiche gilt bei der Sozialversicherung für Landwir...