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StrabBO 1987 § 20 Bahnübergänge (Law)
...bsatzes 5 ersetzt werden. Bei Bahnübergängen von Fuß- und Radwegen auf Streckenabschnitten mit Fahren auf Sicht genügt eine Lichtzeichenanlage. (3) Bahnübergänge im Sinne des Absatzes 1 Satz...
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SGB 9 § 20 Qualitätssicherung (Law)
...bsatz 2a zu beteiligen. (2a) Die Spitzenverbände der Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 5 vereinbaren im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation grundsätzl...
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Tier-LMHV § 20 (weggefallen) (Law)
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TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)
...55 der Strafprozessordnung entsprechend.
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PAuswV § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer (Law)
...bsatz 1 Satz 1 sind zertifizierte Geräte mit hoheitlichem Berechtigungszertifikat zu verwenden.
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PflKartV 1986 § 20 Nachprüfung (Law)
...bs. 1 entnommen werden; das Höchstgewicht einer Partie und die Mindestmenge einer Probe ergeben sich aus Anlage 3 Nr. 4. (4) Die Anerkennungsstelle leitet die erforderlichen Proben in den Fä...
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SaatV § 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie (Law)
(1) Die Anforderungen an die Sortenreinheit des Standardsaatgutes ergeben sich aus Anlage 2 Nummer 7.1. (2) Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Standardsaatgutes ergeben sich aus Anl...
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SchaumwZwStG 2009 § 20 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)
...bsatz 3 gilt entsprechend. (4) Wer Schaumwein nach Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 beziehen, in Besitz halten oder verwenden will, hat dies dem Hauptzollamt vorher anzuzeigen und für die Steue...
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RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)
...5 Abs. 1 festlegen, dass sie nur in allseitig umschlossenen Räumen betrieben werden dürfen. (5) Röntgeneinrichtungen zur Behandlung dürfen nur in allseitig umschlossenen Räumen (Bestrahlungs...
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PostG 1998 § 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung (Law)
...bschläge enthalten, die die Wettbewerbsmöglichkeiten anderer Unternehmen auf einem Markt für Postdienstleistungen in mißbräuchlicher Weise beeinträchtigen, ...
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PostRDV § 20 Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner (Law)
(1) Der Renten Service übernimmt für die Träger der Rentenversicherung auf Verlangen 1. die Zahlung von Sozialversicherungsbeitr...
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WPapG § 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen (Law)
...55 des Handelsgesetzbuchs) steht, für die Dauer der Geschäftsverbindung oder für begrenzte Zeit zusagt, daß er in bestimmtem Umfang oder ohne besondere Begrenzung für ihn Aufträge zur Anschaffung von ...
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ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)
...bsatz 1 und 3 sowie § 4 erfolgen aus den vorhandenen Unterlagen. Die Angaben zu § 5 Absatz 1 sind aus den vorhandenen Daten zu erstellen, ohne neue Erhebungen durchzuführen. (2) Bei der Date...
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VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)
...bs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.
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VVG 2008 § 20 Vertreter des Versicherungsnehmers (Law)
...bs. 1 bis 4 und des § 21 Abs. 2 Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 2 sowohl die Kenntnis und die Arglist des Vertreters als auch die Kenntnis und die Arglist des Versicherungsnehmers zu berücksichtigen. Der Ver...
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UStG 1980 § 20 Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten (Law)
...bs. 3) im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 500 000 Euro betragen hat, oder 2. der von der Verpflichtung, Bücher zu führen und auf...
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UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)
...bsatz 1 1. in Verbindung mit § 7 Absatz 2 Nummer 2 mit einem Telefonanruf oder 2. ...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. März 2003 in Kraft.
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RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...5, S. 3110 ...