• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...d, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis: ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

  ...d Eizellen von Rindern, die nach dem 31. Dezember 1990 aufbereitet worden sind Anforderungen nach Anhang A Kapitel I und II Nr. 2 der Richtlinie 98/556/EWG in der jeweils geltenden...

• SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

  ...d von dem Ort der Tätigkeit abweichenden Weges der Kinder von Personen (§ 56 des Ersten Buches), die mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben, wenn die Abweichung darauf beruht, daß die Kinder we...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  ...der von Maßnahmen nach § 3 der Berufskrankheiten-Verordnung aufsuchen. Der Aufforderung durch den Unfallversicherungsträger nach Satz 1 steht eine Aufforderung durch eine mit der Durchführung der gena...

• SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

  ...daß der Gesundheitsschaden der Leibesfrucht durch besondere Einwirkungen verursacht worden ist, die generell geeignet sind, eine Berufskrankheit der Mutter zu verursachen.

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  ...die Unternehmer und die Versicherten zu beraten. (2) Soweit in einem Unternehmen Versicherte tätig sind, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist, kann auch dieser die Dur...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...d 3 bis 7 zu dulden. Zur Verhütung dringender Gefahren können die Maßnahmen nach Satz 1 auch in Wohnräumen und zu jeder Tages- und Nachtzeit getroffen werden. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der ...

• SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)

  ...dizinische und sicherheitstechnische Dienste einrichten; das Nähere bestimmt die Satzung. Die von den Diensten gespeicherten Daten dürfen nur mit Einwilligung des Betroffenen an die Unfallversicherung...

• SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...die Tätigkeit der Ärzte, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst erforderlich und zweckmäßig ist. (3) Die zahnärztliche Behandlung umfaßt die Tätigkeit der Zahnärzte, die nach den Regeln de...

• SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...dneten Sachen, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen. Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmi...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...d die Einrichtungen nach § 107 des Fünften Buches. (3) Bei Gesundheitsschäden, für die wegen ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische stationäre Behandlung angezeigt ist, wird die...

• SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)

  ...derung der Erwerbsfähigkeit von 50 vom Hundert oder mehr oder auf mehrere Renten, deren Vomhundertsätze zusammen wenigstens die Zahl 50 erreichen (Schwerverletzte), infolge des Versicherungsfalls eine...

• SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

  ...d und die Rente zusammen mit dem Arbeitslosengeld oder dem Arbeitslosengeld II nicht den sich aus § 46 Abs. 1 des Neunten Buches ergebenden Betrag des Übergangsgeldes erreicht, wird die Rente längsten...

• SGB 7 § 60 Minderung bei Heimpflege (Law)

  ...die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Kalendermonat kann der Unfallversicherungsträger die Rente um höchstens die Hälfte mindern, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältniss...

• SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)

  ...den ist und der Tod innerhalb des ersten Jahres dieser Ehe eingetreten ist, es sei denn, daß nach den besonderen Umständen des Einzelfalls die Annahme nicht gerechtfertigt ist, daß es der alleinige od...

• SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

  Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.

• SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)

  ...diese Berechnung für die Versicherten günstiger ist als eine Berechnung auf der Grundlage des in § 9 Abs. 5 genannten Zeitpunktes. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, aus welchen Gründen die schädigende ...

• SGB 7 § 88 Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene (Law)

  ...dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen die an den Versicherten im Zeitpunkt des Todes zu zahlende Rente hinzugerechnet; dabei darf der Betrag nicht überschritten werden, der der Rente infolge des frü...

• SGB 7 § 92 Jahresarbeitsverdienst für Seeleute (Law)

  ...d auch deren durchschnittlicher Geldwert bei der Festsetzung des Durchschnitts eingerechnet. (6) Die Festsetzung bedarf der Genehmigung des Bundesversicherungsamts. Das Bundesversicherungsam...

• SGB 7 § 103 Zwischennachricht, Unfalluntersuchung (Law)

  ...den Versicherten nach Ablauf dieser Zeit und danach in Abständen von sechs Monaten über den Stand des Verfahrens schriftlich oder elektronisch zu unterrichten. (2) Der Versicherte ist berech...