• StVollzG § 7 Vollzugsplan (Law)

  ...gsuntersuchung (§ 6) wird ein Vollzugsplan erstellt. (2) Der Vollzugsplan enthält Angaben mindestens über folgende Behandlungsmaßnahmen: 1. ...

• ZPOEG § 7 (Law)

  ...gsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten ein oberstes Landesgericht eingerichtet, so entscheidet das Berufungsgericht, wenn es die Revision zulässt, oder das Geric...

• ZTechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnis...

• ZollKostV § 7 Lagerkosten (Law)

  ...gsgebühr erhoben. Sie beträgt pro Tag: 1. für Post- und Kuriersendungen bis 20 Kilogramm je Packstück 0,50 Euro, ...

• BApO § 7 (Law)

  (1) (weggefallen) (2) Die Approbation kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist. (3) Eine nach § 4 Abs. 2 oder...

• AltPflAPrV § 7 Fachausschüsse (Law)

  ...gsausschusses oder ein anderes Mitglied des Prüfungsausschusses als leitendes Mitglied, 2. als Fachprüfer...

• BergMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gsjahr stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage zu § 4 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse und auf den im Berufsschulunter...

• BeschussV § 7 Antragsverfahren (Law)

  ...gsstärke, wenn sie geringer sein soll als nach den Tabellen der Anlage I Nr. 2, und 9. bei Schwarzpulverwaffen die Ladungsstärke, wenn sie v...

• BinSchEO § 7 Voraussetzungen (Law)

  ...7) begrenzt sind; 3. das Schiff vollständig ausgerüstet und eingerichtet ist und 4. ...

• BHV1V § 7 Tötung (Law)

  Ist der Verdacht des Ausbruchs oder der Ausbruch der BHV1-Infektion in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, kann die zuständige Behörde die Tötung der seuchenkranken und...

• ErstrG § 7 Wirtschaftspatente (Law)

  ...76 über die gegenseitige Anerkennung von Urheberscheinen und anderen Schutzdokumenten für Erfindungen (GBl. II Nr. 15 S. 327) mit Wirkung für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet an...

• ESBO § 7 Gleisneigung (Law)

  ...7 der EBO gelten entsprechend.

• EuWG § 7 Wahltag (Law)

  ...77 II S. 733), zuletzt geändert durch Beschluß des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 25. Juni 2002 und 23. September 2002 (BGBl. 2003 II S. 810), festgelegten Zeitspanne den Tag der Hauptwahl ...

• EVO § 7 Sonderabmachungen (Law)

  ...gsvertrages nicht. Die Entgelte und Beförderungsbedingungen richten sich auch in solchen Fällen nach dem Tarif.

• ElekAnlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BSAVfV § 7 Prüfungsberichte (Law)

  ...gsteller jeweils einen Prüfungsbericht, sobald es das Ergebnis der Registerprüfung, der Wertprüfung oder bei Sorten von Rebe der Prüfung der physiologischen Merkmale zur Beurteilung der Sorte für ausr...

• BSeeSchG § 7 (Law)

  ...gszeugnissen für Schiffsleute und Führer von Sportfahrzeugen sowie die Prüfung der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Schiffen, die die Bundesflagge führen und die nicht internationalen Sicherheitsr...

• DEÜV § 7 Sofortmeldung (Law)

  ...gsverhältnisses ist in den in § 28a Abs. 4 Satz 1 bis 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Wirtschaftsbereichen oder Wirtschaftszweigen spätestens bei Beschäftigungsaufnahme an die Datenste...

• DGBankSa § 7 (Law)

  1. Die Aktiengesellschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. ...

• DiätV § 7 (Law)

  ...gsanfangsnahrung und Folgenahrung nach § 14c und Beikost nach § 14d, die in Anlage 2, 2. für Säuglingsanfangsnahrung und Fol...