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SchädlBekAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...von Schadnagern, b) Maßnahmen zur Bekämpfung von Vorratsschädlingen, ...
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SchKiSpV § 9 (Law)
...Versorgung der Schüler mit einem warmen Mittagessen und mit Trinkmilch zu gewährleisten. (2) Die Abgabe einer warmen Mahlzeit an Schüler, die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmen,...
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ProMechG § 9 Überprüfungsgesuch (Law)
...Vertragsparteien des Übereinkommens vorliegen, ein Überprüfungsgesuch beim Exekutivrat einreichen. Der Projektträger ist hiervon unverzüglich zu unterrichten.
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OfenbAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)
...Verkleidung aus geschliffen versetzter Kachelware und einem Heizeinsatz für Heizöl oder Gas, einschließlich der Brennstoffversorgungsleitung und der Elektroanschlüsse, 2. ...
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SDLWindV § 9 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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NatSGSpreewV § 9 Einvernehmen (Law)
...vernehmen mit der Reservatsverwaltung ist herzustellen bei: 1. Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen und Wege sowie Gewässer, ...
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RÜG § 9 Bergmannsrente (Law)
...Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsrente, wenn sie 1. die Wartezeit einer bergbaulichen Versicherung von fünf Jahren erfüllt haben und ...
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SchRegO § 9 (Law)
...von mehreren Miteigentümern.
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SchRG § 9 (Law)
...Verpflichtung zur Bestellung des Nießbrauchs am ganzen Vermögen des Eigentümers oder an einer Erbschaft oder an einem Bruchteil des Vermögens oder der Erbschaft erfüllt werden soll. (2) Für ...
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WiPrPrüfV § 9 Widerspruchskommission (Law)
...vorsitzenden Mitglieds. § 8 Abs. 4 gilt entsprechend.
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WoGG § 9 Miete (Law)
...vereinbarte Entgelt für die Gebrauchsüberlassung von Wohnraum auf Grund von Mietverträgen oder ähnlichen Nutzungsverhältnissen einschließlich Umlagen, Zuschlägen und Vergütungen. ...
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VermG § 9 (Law)
(weggefallen)
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WasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)
...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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SoftwareentwAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.
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SpielV § 9 (Law)
...Veranstalter eines anderen Spieles darf dem Spieler für weitere Spiele hinsichtlich der Höhe der Einsätze keine Vergünstigungen, insbesondere keine unentgeltlichen Spiele, Nachlässe des Einsatzes oder...
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SpielzHerstAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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SVG § 9 (Law)
...verhältnis ohne vorgeschaltete Ausbildung nach Ablauf der Probezeit entlassen wird. Es erlischt ferner, wenn das Beamtenverhältnis aus disziplinarischen Gründen endet oder das Arbeitsverhältnis aus ve...
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StVG § 9 Mitverschulden (Law)
...Verschulden des Verletzten mitgewirkt, so finden die Vorschriften des § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit der Maßgabe Anwendung, dass im Fall der Beschädigung einer Sache das Verschulden desjenigen...
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ZahnmedAusbV § 9 Übergangsregelungen (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
...V. Grundlagen der pharmazeutischen Analytik 80 Fragen ...