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RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1028 I. ...
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AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)
...§ 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. C Anforderungen an das Abw...
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BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)
...666 Jaworzno, siehe Neudachs 667 Jedlesee, siehe Wien-Jedlesee ...
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BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)
...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...
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EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)
...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...
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GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...6, S. 40)
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SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
...§§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen auf Grund von § 4 der Handwerksordnung außer Betracht bleiben; ist eine Personengesellschaft in die Handwerksrolle eingetragen, gilt als Gew...
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SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
...§ 3 Satz 1 Nr. 3 genannten Sozialleistungen oder Leistungen für den Ausfall von Arbeitseinkünften nach § 3 Satz 1 Nummer 3a beziehen und nicht nach diesen Vorschriften versicherungspflichtig sind, ...
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SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
...§§ 14, 15a und 17 haben die Versicherten oder die Kinder die persönlichen Voraussetzungen bei Vorliegen der dortigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.
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SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
...§ 12 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, nach § 62 Absatz 1 oder § 124 Absatz 1 Nummer 1 des Dritten Buches bemisst. (5) Für Ver...
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SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)
...§§ 14, 15, 15a, 16 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 44 des Neunten Buches nicht umfasst sind, 2. Leistungen zur onkologischen ...
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SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)
...65. Lebensjahr vollendet und 2. die Wartezeit von 45 Jahren erfüllt ...
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SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
...§ 34 Absatz 3 ergibt. (3) Versicherte, die wegen der beabsichtigten Inanspruchnahme einer Teilrente ihre Arbeitsleistung einschränken wollen, können von ihrem Arbeitgeber verlangen, dass er ...
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SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...§ 56 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Erstes Buch), die in den Haushalt der Witwe oder des Witwers aufgenommen sind, 2. Enkel und Geschwis...
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SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...§ 46 Abs. 2), 3. sie nicht wieder geheiratet haben und 4. ...
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SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)
...§ 56 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Erstes Buch), die in den Haushalt des Verstorbenen aufgenommen waren, 2. Enkel und Geschwister, die in den Haushalt ...
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SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)
...§ 12 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, nach § 62 Absatz 1 oder § 124 Absatz 1 Nummer 1 des Dritten Buches bemessen hat. ...
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SGB 6 § 66 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...6. Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung, 7. Arbeitsentgelt aus nach...
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SGB 6 § 76c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting (Law)
(1) Ein durchgeführtes Rentensplitting wird beim Versicherten durch Zuschläge oder Abschläge an Entgeltpunkten berücksichtigt. (2) Zuschläge an Entgeltpunkten aus einem durchgeführten Renten...