• TAppV § 15 Unregelmäßigkeiten (Law)

  ...oder die Vorsitzende kann im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Leistungen dieser Studierenden in der betreffenden Prüfung für "nicht ausreichend" oder in besonders sc...

• StVG § 15 Verwirkung (Law)

  ...orschriften dieses Gesetzes zustehenden Rechte, wenn er nicht spätestens innerhalb zweier Monate, nachdem er von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen Kenntnis erhalten hat, dem Ersatzpflic...

• WiPrO § 15 Bestellungsbehörde (Law)

  ...on fünf Jahren nach bestandener Prüfung gestellt, so finden auf die Bestellung die Vorschriften des § 23 Abs. 2 und 3 entsprechende Anwendung. Wer gemäß § 9 Abs. 6 zugelassen wurde, hat vor der Bestel...

• ZVG § 15 (Law)

  ...on dem Vollstreckungsgericht auf Antrag angeordnet.

• ZHG § 15 (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für zahnärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die zahnärztlichen Leist...

• AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

  ...olgende Daten zu dem in Absatz 1 bezeichneten Personenkreis: Monat und Jahr der Geburt, Geschlecht, Staatsangehörigkeiten, Familienstand, Staatsangehörigkeiten des Ehegatten oder des Lebenspartners, S...

• AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...orschriften zu erfolgen. Dabei sind die Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs einzuhalten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Kern...

• AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

  ...om Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit werden, sofern es die Passpflicht erfüllt. Zuständig sind die mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden. Zum Nachweis de...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• BeschussV § 23 Überprüfung im Einzelfall (Law)

  ...on der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen worden ist, in ihren wesentlichen Merkmalen nicht den Vorschriften der Anlage I Nr. 3 oder 4 oder der Zulassung entsprechen, nimmt die Physikal...

• BetrVGDV1WO § 23 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...on die Wahl ab, so tritt an ihre Stelle die nicht gewählte Person mit der nächsthöchsten Stimmenzahl. Gehört die gewählte Person dem Geschlecht in der Minderheit an, so tritt an ihre Stelle die nicht ...

• BföV § 23 Reise- und Trennungsauslagen (Law)

  ...ohne dass ein Kaufkraftausgleich gewährt wird. (3) Den Förderungsberechtigten können zusätzliche Nachweispflichten auferlegt werden, insbesondere die Pflicht, die ordnungsgemäße Teilnahme na...

• EGInsO § 23 Beteiligung der Gläubiger (Law)

  ...oordinationsverfahrens nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 zu beantragen und ist die Durchführung eines solchen Verfahrens von besonderer Bedeutung für das Insolvenzverfahren, hat er...

• GGVSEB § 23 Pflichten des Befüllers (Law)

  ...ondervorschriften in Unterabschnitt 4.2.5.3, den Vorschriften in Unterabschnitt 4.3.2.2, den Absätzen 4.3.3.2.3 und 4.3.3.2.5 oder den anwendbaren Sondervorschriften in Abschnitt 4.3.5 ADR/RID eingeha...

• FamGKG § 23 Bestimmte sonstige Auslagen (Law)

  ...ommen oder vom Gericht abgelehnt wird oder 2. die Übermittlung des Antrags von der Übermittlungsstelle oder das Ersuchen um Prozesskostenhil...

• GenG § 23 Haftung der Mitglieder (Law)

  ...ossenschaft eintritt, haftet auch für die vor seinem Eintritt eingegangenen Verbindlichkeiten. (3) Vereinbarungen, die gegen die vorstehenden Absätze verstoßen, sind unwirksam.

• JArbSchG § 23 Akkordarbeit, tempoabhängige Arbeiten (Law)

  ...o nicht nur gelegentlich vorgeschrieben, vorgegeben oder auf andere Weise erzwungen wird. (2) Absatz 1 Nr. 2...

• KfSachvG § 23 Registrierung im Kraftfahrt-Bundesamt (Law)

  ...oder Prüfern für den Kraftfahrzeugverkehr Ruhen, Erlöschen, den unanfechtbaren oder sofort vollziehbaren Widerruf, die unanfechtbare oder sofort vollziehbare Rücknahme, deren unanfechtbare Versagung u...

• MOG § 23 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...orgeschrieben ist, ohne Abfertigung nach diesem Gesetz ausgeführt oder aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder ohne Erhebung einer Ausfuhrabgabe zur Ausfuhr oder zum sonstigen Verbringe...

• LAnpG § 23 Zulässigkeit des Formwechsels (Law)

  ...ormwechsel in eine eingetragene Genossenschaft, eine Personengesellschaft (Gesellschaft des bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft) oder eine Kapitalgesellschaft (Gesel...