SGB 6 § 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)

...ftlichen Rentenversicherung sind zuvor mit der allgemeinen Bemessungsgrundlage der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 1991 zu vervielfältigen und durch die allgemeine Bemessungsgrundlag...

SGB 6 § 264c Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten (Law)

...62 geboren ist.

SGB 6 § 265 Knappschaftliche Besonderheiten (Law)

...6) § 85 Abs. 1 Satz 1 gilt nicht für Zeiten, in denen eine Rente wegen Berufsunfähigkeit oder wegen Erwerbsunfähigkeit bezogen worden ist. (7) Der Rentenartfaktor beträgt für persönliche Ent...

SGB 6 § 266 Erhöhung des Grenzbetrags (Law)

...f eine Rente nach den Vorschriften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, ist Grenzbetrag für diese und eine sich unmittelbar ...

SGB 6 § 273a Zuständigkeit in Zweifelsfällen (Law)

...ftlichen Rentenversicherung für Arbeitnehmer außerhalb von knappschaftlichen Betrieben, die denen in knappschaftlichen Betrieben gleichgestellt sind, gegeben ist, entscheidet in Zweifelsfällen das Bun...

SGB 6 § 274d (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 276a Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit (Law)

...flichtig wäre, wenn die Beschäftigten versicherungspflichtig wären. Für geringfügig Beschäftigte in Privathaushalten nach § 8a Satz 1 des Vierten Buches, die in dieser Beschäftigung nach § 230 Absatz ...

SGB 6 § 277a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet (Law)

...führung der Nachversicherung von Personen, die eine nachversicherungspflichtige Beschäftigung im Beitrittsgebiet ausgeübt haben, ist die Beitragsbemessungsgrundlage für die Berechnung der Beiträge für...

SGB 6 § 286d Beitragserstattung (Law)

...6 Abs. 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entsprechend. (4) Ein Anspruch auf Beitragserstattung nach § 210 Absatz 1a besteht nicht, wenn am 10. August 2010 aufgrund des §...

SGB 6 § 287d Erstattungen in besonderen Fällen (Law)

...f die allgemeine und die knappschaftliche Rentenversicherung, setzt die Vorschüsse fest und führt die Abrechnung durch. Für die Träger der allgemeinen Rentenversicherung ist § 219 Abs. 1 entsprechend ...

SGB 6 § 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast (Law)

...fwendungen des Trägers der Rentenversicherung aufgrund von Rentenanwartschaften, die durch Entscheidung des Familiengerichts vor dem 1. Januar 1992 begründet worden sind, werden von dem zuständigen Tr...

SGB 6 § 291 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...fgehalten hat, wegen einer dort ausgeübten Beschäftigung oder Tätigkeit Pflichtbeitragszeiten hat oder nur deshalb nicht hat, weil sie selbst oder ihr Ehemann versicherungsfrei oder von der Versicheru...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...für Kindererziehung für Geburten im Beitrittsgebiet ist das Zweifache des für die Berechnung von Renten jeweils maßgebenden aktuellen Rentenwerts (Ost). Dies gilt nicht für Mütter, die ihren gewöhnlic...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...Familie nicht beschaffen kann, 2. glaubhaft macht, dass die Anforderung einer Geburtsurkunde bei der für die Führung des Geb...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...ften für den gleichen Sachverhalt oder Anspruch andere Begriffe als die aufgehobenen Vorschriften, treten insoweit diese Begriffe an die Stelle der aufgehobenen Begriffe. (5) Die Absätze 1 b...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...f eine befristete Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde und ist der jeweilige Anspruch nach dem Ablauf der Frist von der jeweiligen Arbe...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...ftlichen Rentenversicherung berücksichtigt worden, wird der Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten und persönlichen Entgeltpunkten (Ost) mit 0,75 vervielfältigt. (3) Folgt auf eine Rente mi...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...für denselben Zeitraum Anspruch auf Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches und auf solche nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets, werden die Leistungen n...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

...fallen)