• SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)

  ...liche Entgeltpunkte ermittelt (Umwertung), indem der Monatsbetrag der zu leistenden anpassungsfähigen Rente einschließlich des Erhöhungsbetrags in einer Halbwaisenrente durch den aktuellen Rentenwert ...

• SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

  ...6,8967, derjenige bei Vollwaisenrenten 33,3374 Entgeltpunkte. Liegen der Rente Entgeltpunkte aus Arbeitsjahren im Bergbau zugrunde, beträgt der Zuschlag bei Halbwaisenrenten 27,6795 und bei Vollwaisen...

• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...lage des Rechts festzustellen und zu leisten ist, das bei erstmaliger Feststellung der Rente anzuwenden war. In Fällen des Satzes 1 Nr. 3 ist bei der Feststellung der Rente nach den Sätzen 1 und 2 der...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...lidenrente hatten und die die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug von Blindengeld oder Sonderpflegegeld nach den am 31. Dezember 1991 geltenden Vorschriften des Beitrittsgebiets erfüllen, gilt ...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...ländischen gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert, wird dieser Zuschuss zu der Rente und einer sich unmittelbar daran anschließenden Rente desselben Berechtigten weitergeleistet.

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...lung der freiwilligen Versicherungen in der Sozialversicherung vom 25. Juni 1953 (GBl. Nr. 80 S. 823), 2. Zusatzrente nach d...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  ...llen)

• RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...lt: nicht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußno...

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  ...lüssigkeitsundurchlässigem Boden und flüssigkeitsundurchlässigen Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschickt und entlee...

• AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

  ...lichen aus der Herstellung von Erfrischungsgetränken und Tafelwasser, der Gewinnung und Abfüllung von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Heilwasser sowie der Abfüllung von Getränken aller ...

• BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

  ...lin, SS-Hauptwirtschaftslager II (Berlin-Südende), Volksdeutsche Mittelstelle (Berlin W 62), Reichssicherheitshauptamt, Kreiselgerät GmbH, Deutsche Ausrüstungswerke (SS-WVHA/Amt W IV), Bauleitung Groß...

• BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

  ...lsteinen, Natursteinen, Kalksandsteinen, Schwemmsteinen oder ähnlichen Steinen sowie bei Stahl- und Stahlbetonskelettbauten außer bei solchen Bauten, die unter B fallen ...

• EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

  ...lle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 20 - 21) ...

• GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...lt: nicht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 40)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...llschaft in die Handwerksrolle eingetragen, gilt als Gewerbetreibender, wer als Gesellschafter in seiner Person die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle erfüllt, ...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...Leistung und in den Fällen des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 2 mit Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder Rehabilitation, wenn der Antrag innerhalb von drei Monaten danach gestellt wird, andernfalls mit dem Tag, ...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann, ...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...Leistungen Arbeitslosengeld II bezogen und die zuvor Pflichtbeiträge gezahlt haben, erhalten Übergangsgeld bei medizinischen Leistungen in Höhe des Betrages des Arbeitslosengeldes II. Dies gilt nicht ...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...lichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. D...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...ltersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und 2....