• SVWO 1997 Anlage 7 (Law)

  (weggefallen)

• TAppV Anlage 7 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2016, 3343; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  ...2 Anstelle der in § 232 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmten Sicherheitsleistungen können insbesondere die Beibringung einer Konzernbürgschaft, einer Garantie oder ei...

• BBhV Anlage 7 (zu § 22 Absatz 3) (Law)

  ...20.21 Tramadol: rektale Darreichungsformen 1.20.22 Tretinoin: topische Darreichungsformen ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...282,87 156,48 290,35 Bei mehr als einem Kind e...

• EinigVtr Art 7 Finanzverfassung (Law)

  (1) Die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland wird auf das in Artikel 3 genannte Gebiet erstreckt, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist. (2) Für die Ve...

• GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Grundschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 41) ...

• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

  ...2.2 Samen von Pferden, Schafen und Ziegen Anforderungen nach Anhang D Kapitel I Teil I Nummer 2 der Richtlinie 92/65/EWG in der jeweils geltenden Fassung ...

• SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

  (1) Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  ...2. der Wiederherstellung oder Erneuerung eines Hilfsmittels, 3. der zur Aufklärung des Sachve...

• SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

  Versicherungsfall ist auch der Gesundheitsschaden einer Leibesfrucht infolge eines Versicherungsfalls der Mutter während der Schwangerschaft; die Leibesfrucht steht insoweit einem Versicherten gleich....

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  ...2) Soweit in einem Unternehmen Versicherte tätig sind, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist, kann auch dieser die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, B...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...2. zur Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren. Die Aufsichtspersonen sind berechtigt, bei Gefahr im Verzug sofort v...

• SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)

  ...203 bleibt unberührt. Die Dienste sind organisatorisch, räumlich und personell von den übrigen Organisationseinheiten der Unfallversicherungsträger zu trennen. Zugang zu den Daten dürfen nur Beschäfti...

• SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...2) Die ärztliche Behandlung umfaßt die Tätigkeit der Ärzte, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst erforderlich und zweckmäßig ist. (3) Die zahnärztliche Behandlung umfaßt die Tätigkeit de...

• SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...29 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen un...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...2) Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen im Sinne des Absatzes 1 sind die Einrichtungen nach § 107 des Fünften Buches. (3) Bei Gesundheitsschäden, für die wegen ihrer Art oder Schwe...

• SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)

  Können Versicherte mit Anspruch auf eine Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 vom Hundert oder mehr oder auf mehrere Renten, deren Vomhundertsätze zusammen wenigstens die Zahl 50 err...

• SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

  ...24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches, finden die Sätze 1 und 2 keine Anwendung.