• RechPensV Muster 1 (Law)

  ...2003, S. 260; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• WG Art 1 (Law)

  ...2. die unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen; 3. den Namen dessen, der zah...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  ...20, 21, 22 Absatz 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Absatz 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf das Aufbewahren, das Verwenden, das Vernichten, den...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...2 des Sprengstoffgesetzes oder von Sprengzubehör nach § 5f Absatz 2 des Sprengstoffgesetzes schriftlich zu erlassen. (2) Der Zulassungsbescheid hat folgende Angaben zu enthalten...

• SprengV 1 § 18b (Law)

  ...2. Firmenname, Anschrift und Telefonnummer des Herstellers oder des Einführers, 3. Zulassungszeichen, ...

• SprengV 1 § 27 (Law)

  ...2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzwecken in einer Lieferung überlassen werden, dürfen keinen unterschiedlichen Widerstandsgruppen angehören. ...

• SprengV 1 § 32 (Law)

  ...2) Grundlehrgänge können insbesondere anerkannt werden für: 1. Allgemeine Sprengarbeiten, 2. ...

• SprengV 1 § 34 (Law)

  ...2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliegen. (2) Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ...

• SprengV 1 § 38 (Law)

  ...2 Nr. 1 des Gesetzes nicht anzuwenden. Dies gilt auch, soweit in § 20 Abs. 2 des Gesetzes auf diese Vorschrift verwiesen wird. (2) Auf Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der...

• SprengV 1 § 40a (Law)

  ...2 und 3. § 40 Absatz 4 Satz 2 und 3 finden Anwendung. (2) Von dem Erfordernis einer Begleitung der Stoffe nach § 13 Absatz 2 des Gesetzes ist befreit, wer seinen Wohnsitz oder ständigen Aufe...

• SprengV 1 § 44 (Law)

  ...2 und 43 Ausnahmen zulassen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäftigter oder Dritter in anderer Weise gewährleistet ist. (2) In d...

• SprengV 1 § 49 (Law)

  ...2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. April 2013 ohne die nach § 17 Absatz 1 bis 3 ...

• TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...2006, 1849; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) .................................

• FluLärmRamstV Anlage 1 (zu Artikel 1 Nummer 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Ramstein) (Law)

  ...2 3399797.8 5480298.9 222 3403977.7 5479456.2 272 3402542.4 ...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)

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• ÜblG 1 § 5 (Law)

  Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...

• ÜblG 1 § 14 (Law)

  ...2 der Verordnung über die Umsiedlung von Heimatvertriebenen aus den Ländern Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein vom 29. November 1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen...

• ÜblG 1 § 14a (Law)

  (1) Der Bund trägt die Kosten der Auswanderung von Kriegsfolgenhilfe-Empfängern. Als Kriegsfolgenhilfe-Empfänger gelten die in § 7 Abs. 2 genannten Personen auch dann, wenn sie nicht von ...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...2 und § 5 Abs. 2 des Knappschaftsversicherungs-Anpassungsgesetzes vom 30. Juni 1949 - WiGBl. S. 202 -); c) ...