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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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RechPensV Muster 2 (Law)
...2003, S. 261; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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ScheckG Art 2 (Law)
(1) Eine Urkunde, in der einer der im vorstehenden Artikel bezeichneten Bestandteile fehlt, gilt nicht als Scheck, vorbehaltlich der in den folgenden Absätzen bezeichneten Fälle. (2) Mangels...
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WG Art 2 (Law)
...2) Ein Wechsel ohne Angabe der Verfallzeit gilt als Sichtwechsel. (3) Mangels einer besonderen Angabe gilt der bei dem Namen des Bezogenen angegebene Ort als Zahlungsort und zugleich als Woh...
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URaG Anlage 2 (Law)
...242) 4. und 5. ...
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AVV § 2 Abfallbezeichnung (Law)
...2) Zur Bezeichnung sind die Abfälle den im Abfallverzeichnis mit einem sechsstelligen Abfallschlüssel und der Abfallbezeichnung gekennzeichneten Abfallarten zuzuordnen. Die Zuordnung zu den Abfallarte...
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BäderFAngAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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AtG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2001 II S. 202, 203). (8) Wiener Übereinkommen bedeutet das Wiener Übereinkommen vom 21. Mai 1963 über die zivilrechtliche Haftung für nukleare Schäden (BGBl. 2001 II S. 202, 207) in der für...
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AbwV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...rlich entnommen wird, oder eine Probe aus mehreren Proben, die in einem bestimmten Zeitraum kontinuierlich oder diskontinuierlich entnommen und gemischt werden; 3. ...
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BBodSchV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2. Einwirkungsbereich: Bereich, in dem von einem Grundstück im Sinne des § 2 Abs. 3 bis 6 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Einwirkungen auf Schutzgüter zu ...
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AGOZV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Anbaumaterial, auch Vermehrungsmaterial nach § 2 Abs. 1 Nr. 1a des Saatgu...
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ArbSchG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, 2. ...
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BetrVGDV1WO § 2 Wählerliste (Law)
...rliste auszuweisen. (2) Der Arbeitgeber hat dem Wahlvorstand alle für die Anfertigung der Wählerliste erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu ...
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EnergieStG § 2 Steuertarif (Law)
...2. für 1 000 l Benzin der Unterpositionen 2710 11 31, 2710 11 51 und 2710 11 59 der Kombinierten Nomenklatur 721,00 EUR, ...
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EVO § 2 (Law)
(weggefallen)
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DruckLV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2. Personenschleusen Zugänge, durch die ausschließlich Personen in die Arbeitskammern ein- oder aus diesen ausgeschleust werden, ...
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BrucelloseV § 2 (Law)
Impfungen gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen und Heilversuche sind verboten. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zur Durchführung wissenschaftlicher Versuche zulassen, wenn...
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BTÄO § 2 (Law)
...2) Die vorübergehende Ausübung des tierärztlichen Berufs im Geltungsbereich dieses Gesetzes ist auch auf Grund einer Erlaubnis zulässig. (3) Tierärzte, die Staatsangehörige eines Mitgliedsta...
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BVG § 2 (Law)
...2) Bei Vertriebenen im Sinne des § 1 des Bundesvertriebenengesetzes, die Deutsche oder deutsche Volkszugehörige sind, steht die Erfüllung der gesetzlichen Wehrpflicht nach den Vorschriften des Herkunf...
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DEÜV § 2 Meldepflichtige (Law)
...2. Personen, die wie ein Arbeitgeber Beiträge auf Grund gesetzlicher Vorschriften zahlen, 3. Zahlstellen, ...