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KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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StRSaarEG (XXXX) §§ 9 bis 41 (weggefallen) (Law)
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BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 9 (zu § 49) (Law)
...sbildungsjahr - Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntn...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 9 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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BImSchV 9 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Für die in der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) genannten Anlagen ist das Verfahren bei der Ert...
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BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)
...sbehörde zulassen, dass die Genehmigung abweichend von § 19 Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht in einem vereinfachten Verfahren erteilt wird, so ist dies im Antrag anzugeben. ...
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BImSchV 9 § 4c Plan zur Behandlung der Abfälle (Law)
...sbesondere Angaben zu machen zu 1. den vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen, 2. ...
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BImSchV 9 § 19 Niederschrift (Law)
...sbehörde kann den Erörterungstermin zum Zwecke der Anfertigung der Niederschrift auf Tonträger aufzeichnen. Die Tonaufzeichnungen sind nach dem Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den ...
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BImSchV 9 § 21 Inhalt des Genehmigungsbescheids (Law)
...sbehelfsbelehrung. (1a) Der Genehmigungsbescheid für UVP-pflichtige Anlagen muss neben den nach Absatz 1 erforderlichen Angaben zumindest ...
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BImSchV 9 § 23 Vorbescheid (Law)
...sbehelfsbelehrung. (4) § 22 gilt entsprechend.
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BImSchV 9 § 23a Raumordnungsverfahren und Genehmigungsverfahren (Law)
...sbehörde hat die im Raumordnungsverfahren oder einem anderen raumordnerischen Verfahren, das den Anforderungen des § 15 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes entspricht (raumordnerisches Verfahren), ermit...
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BImSchV 9 § 25 Übergangsvorschrift (Law)
(1) Verfahren, die vor dem Inkrafttreten einer Änderung dieser Verordnung begonnen worden sind, sind nach den Vorschriften der geänderten Verordnung zu Ende zu führen. Eine Wiederholung von Verfahrens...
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LuftPersV Muster 9 (weggefallen) (Law)
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PStV Anlage 9 (zu den §§ 48, 70) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1155)
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SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)
Zur Teilhabe werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...
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SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)
...sberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig mit. Erfolgt die Mitteilung nicht oder liegt ein zureichender Grund nicht vor, können Leistungsberechtigte dem Rehabilitationsträger eine angemesse...
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SGB 9 § 23 Servicestellen (Law)
...sbarrieren nicht bestehen und Wartezeiten in der Regel vermieden werden. Hierfür wird besonders qualifiziertes Personal mit breiten Fachkenntnissen insbesondere des Rehabilitationsrechts und der Praxi...
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SGB 9 § 24 Bericht (Law)
(1) Die Rehabilitationsträger, die Träger der Renten-, Kranken- und Unfallversicherung über ihre Spitzenverbände, teilen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation im Abstand von drei Jahren, er...
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SGB 9 § 28 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)
...sberechtigte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerb...