• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 19/13 R (Urteil)

  ...isierung im Sinne des § 67 Abs 8a SGB X (vgl Kranig in Hauck/Noftz, SGB V, Stand III/08, K § 293 RdNr 17; Didong in jurisPK-SGB V, § 293 RdNr 12). Pseudonymisieren ist nach der dortigen Legaldefinitio...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 6/14 R (Urteil)

  ...itel), die Organisation (2. Titel, 2. Kapitel), die Leistungen (2. Titel, 3. Kapitel), die Leistungserbringer (2. Titel, 4. Kapitel) und die Finanzierung (2. Titel, 5. Kapitel). Die OKPV ist schließli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 24/15 R (Urteil)

  ...izinischen Erkenntnisse und auch des heilkundlichen Wissens erscheinen zunehmende fachliche Differenzierungen und Spezialisierungen auch im Bereich der Heilmittelerbringung unumgänglich. Die Diversifi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 6/16 R (Urteil)

  ...in 43 Wochen im Jahr bei einer Plausibilitätszeit von 70 Minuten je Sitzung (36 x 43 x 70 : 4). Das Zeitbudget für nicht genehmigungspflichtige Leistungen berechne sie quartalsweise; dieses richte sic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 26/08 R (Urteil)

  ...ilfsmittel schließen, die nicht individuell anzufertigen oder mit einem hohen Dienstleistungsanteil verbunden sind (§ 127 Abs 1 SGB V idF des GKV-WSG) . Erweist sich die Hilfsm...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 2/12 R (Urteil)

  ...iebenen modifiziert (§ 31 SGB I), existiert nicht (LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 14.2.2012 - L 18 R 684/11 - Juris RdNr 27). Deren Situation sollte - im Gegenteil - mit Einführung des § 88 SGB VI...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 11/10 R (Urteil)

  ...im SGB II mithin nicht. Insoweit trägt das Gesetz selbst - mit der Möglichkeit, die Höhe der Tilgungsraten individuell zu bestimmen sowie den gesetzlichen Vorgaben des Erlasses nach § 44 SGB II - dem ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 2/11 R (Urteil)

  ...ichkeiten sind heute in § 82 SGB XI gerade nicht mehr vorgesehen. Auch dies verdeutlicht, dass die Umlage nach § 82 Abs 3 bzw Abs 4 SGB XI in ihrer Ausgleichsfunktion für entgegen der in § 9 SGB XI zu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 60/12 R (Urteil)

  ...instehende Klägerin bezog im streitigen Zeitraum Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II). Sie bewohnte seit 2004 in H eine Mietwohnung mit eine...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 6/14 R (Urteil)

  ...icherte in der zwischenzeitlich wieder aufgenommenen Beschäftigung erzielte (vgl hierzu LPK-SGB VII-Köllner, 4. Aufl 2014, RdNr 1 zu § 48 SGB VII und Schmitt, SGB VII, 4. Aufl 2009, RdNr 4 zu § 48; vg...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 14/16 R (Urteil)

  ...it einem Insolvenzereignis berücksichtigt allein die Regelung des § 165 Abs 3 SGB III. Hat eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer in Unkenntnis eines Insolvenzereignisses weitergearbeitet oder eine...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 18/15 R (Urteil)

  ...ichtlinie "Strahlenschutz in der Medizin" entfaltet diese keine rechtliche Verbindlichkeit. Ihre Inhalte werden jedoch verbindlich, wenn sie als Genehmigungsbestandteil in die behördliche Ge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 87/12 R (Urteil)

  ...ietpreisspiegel nicht zugrunde. Grundlage sei das nicht schriftlich fixierte Datenmaterial der Haus- und Grundeigentümervereine sowie die individuelle Kenntnis der an der Feststellung des Mietpreisspi...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 SF 2/10 R (Urteil)

  ...ichtsbarkeit über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten ua in Angelegenheiten der GKV, auch soweit durch diese Angelegenheiten Dritte betroffen sind. Eine Ausnahme ist insoweit nur für Streitigkeiten i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 4/13 R (Urteil)

  ...ine wesentliche Änderung eintritt, mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Infolge der Eigenart der künstlerischen und publizistischen Tätigkeit findet § 48 SGB X nach § 8 Abs 2 KSVG nur eine modifizi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 15/16 R (Urteil)

  ...izinischen Erkenntnisse und auch des heilkundlichen Wissens erscheinen zunehmende fachliche Differenzierungen und Spezialisierungen auch im Bereich der Heilmittelerbringung unumgänglich. Die Diversifi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 11/15 R (Urteil)

  ...igkeit treffen dürfen; dies beinhalte auch eine Quotierung. Der BewA greife damit nicht in die Kompetenz der BMV-Partner ein, sondern modifiziere deren Entscheidungen lediglich. Da die strittigen Leis...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 9/09 R (Urteil)

  ...ichnet und damit als Zertifikationsposition ausgewiesen ist, bedarf sie nach Position 17.A. Satz 3 und 4 der Heilmittel-RL spezieller Qualifikationen, die - wie dort ausdrücklich hervorgehoben ist - &...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 15/15 R (Urteil)

  ...ie Mortalität anknüpfte, nicht aber an die Morbidität. Für die Mortalität gibt es "deutliche Hinweise auf einen statistischen Zusammenhang, der sich als Trend einer Risikoreduktion mit steigender...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 9/14 R (Urteil)

  ...it ihrer Revision rügt die Klägerin einen Verstoß gegen § 22 Abs 1 SGB II. Die einheitliche Betriebs- und Heizkostenvorauszahlung müsse hälftig auf die kalten Betriebs- und die Heizkosten aufgeteilt w...