• SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)

  ...uwenden, sofern sich aus den Sätzen 2 und 3 nichts Abweichendes ergibt. Bei Leistungsberechtigten nach diesem Kapitel gilt der Aufenthalt in einer stationären Einrichtung und in Einrichtungen zum Voll...

• SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)

  Um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Absch...

• SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)

  ...unten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Tei...

• SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...und Umgang mit Dauerkatheter und Urostoma, l) Bewältigen der Folgen einer Stuhlinkontinenz und Umgang mit Stoma, ...

• SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...ung des Pflegegrades erfolgt durch ein Begutachtungsinstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des E...

• SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)

  ...uf Tatsachen beruht, die bei beiden Entscheidungen zu berücksichtigen sind. Bei seiner Entscheidung kann sich der Träger der Sozialhilfe der Hilfe sachverständiger Dritter bedienen. Auf Anforderung un...

• SGB 12 § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf (Law)

  ...u ermitteln und festzustellen.

• SGB 12 § 65 Stationäre Pflege (Law)

  ...ungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des Einzelfalls nicht in Betracht kommt. Der Anspruch auf stationäre Pflege umfasst auch Betreuungsmaßnah...

• SGB 12 § 67 Leistungsberechtigte (Law)

  ...unden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. Soweit der Bedarf durch Leistungen nach anderen Vorschriften dieses...

• SGB 12 § 68 Umfang der Leistungen (Law)

  ...uung für die Leistungsberechtigten und ihre Angehörigen, Hilfen zur Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes sowie Maßnahmen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung. Zur Durchf...

• SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)

  ...und Vergütung der ambulanten und teilstationären Pflegeleistungen sowie der Leistungen der Kurzzeitpflege und der vollstationären Pflegeleistungen sowie der Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung u...

• SGB 12 § 81 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Zahl, die Bestellung, die Amtsdauer und Amtsführung, die Erstattung der baren Auslagen und die Entschädigung für Zeitaufwand der Mit...

• SGB 12 § 84 Zuwendungen (Law)

  ...uwendungen der freien Wohlfahrtspflege bleiben als Einkommen außer Betracht. Dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage der Leistungsberechtigten so günstig beeinflusst, dass daneben Sozialhilfe u...

• SGB 12 § 96 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...us Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb und aus selbständiger Arbeit bestimmen. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bund...

• SGB 12 § 102 Kostenersatz durch Erben (Law)

  ...unter dem Betrag von 15.340 Euro liegt, wenn der Erbe der Ehegatte oder Lebenspartner der leistungsberechtigten Person oder mit dieser verwandt ist und nicht nur vorübergehend bis zum Tod der leistung...

• SGB 12 § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen (Law)

  ...uch auf einen zusätzlichen Barbetrag nach § 21 Abs. 3 Satz 4 des Bundessozialhilfegesetzes haben, wird diese Leistung in der für den vollen Kalendermonat Dezember 2004 festgestellten Höhe weiter erbra...

• WWSUVtr Art 12 Innerdeutscher Handel (Law)

  ...uf die Währungs- und Wirtschaftsunion angepaßt. Der dort geregelte Verrechnungsverkehr wird beendet und der Abschlußsaldo des Swing wird ausgeglichen. Bestehende Verpflichtungen werden in Deutscher Ma...

• AWaffV § 12 Überprüfung der Schießstätten (Law)

  ...uständigen Behörde zu überprüfen, wenn auf ihnen mit erlaubnispflichtigen Schusswaffen geschossen wird. Ist das Schießen auf einer Schießstätte nur mit erlaubnisfreien Schusswaffen zulässig, so ist ei...

• ALG § 12 Vorzeitige Altersrente (Law)

  ...u zehn Jahre vor Erreichen der Regelaltersgrenze vorzeitig in Anspruch nehmen, wenn die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 Nr. 2 und 3 vorliegen und der Ehegatte bereits Anspruch auf eine Regelaltersrent...

• AntarktUmwSchProtAG § 12 Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...Umweltbundesamt erarbeitet auf der Grundlage der Untersuchung nach § 8 Abs. 3, der Stellungnahmen anderer Vertragsparteien des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag, der Stellungnahme der Konsu...