GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umwe...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...ungen der Anlage oder der Tätigkeiten, auf Grund derer der Betriebsbereich unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt oder auf Grund derer ein Betriebsbereich der unteren Klasse zu einem Betr...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...ugzeug auf dem Wasser muß sich in der Regel von allen Fahrzeugen gut klar halten und vermeiden, deren Manöver zu behindern. Sobald jedoch die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß e...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...undlagen der pharmazeutischen Biologie und der Humanbiologie 100 Fragen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

(weggefallen)

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

...ung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsbe...

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...ung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre. (3) Auf Wunsch der Leistungsberechtigten sollen sie in einer Einrichtung untergebracht werden, in der sie durch Geistliche ihres Bekenn...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

...ufenthalt im Ausland haben, erhalten keine Leistungen. Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen Notlage unabweisbar ist und zugleich nachgewiesen wir...

SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

...us der bundesweiten Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ergeben, entsprechend aus regionalen Auswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ermittelte Regelbedarfsstufen zugrund...

SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

...Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nu...

SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

...ulden können nur übernommen werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und...

SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

...ulässig (Abrufzeiträume). Werden Leistungen für Leistungszeiträume im folgenden Haushaltsjahr zur fristgerechten Auszahlung an den Leistungsberechtigten bereits im laufenden Haushaltsjahr erbracht, si...

SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, 2. ...