SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)

...menempfehlungen insbesondere über Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und Kontrolle zu beschließen. (3) Kommt eine gemeinsame Rahmenvereinbarung nach Absatz 2 Satz...

TierImpfStV 2006 § 21 Zusammenfassung der Merkmale des Mittels (Law)

...m Antrag auf Zulassung eines Mittels, das zur Anwendung am Tier bestimmt ist, ist zusätzlich eine Zusammenfassung der Merkmale des Mittels nach Artikel 14 Satz 1 der Richtlinie 2001/82/EG beizufügen. ...

StVO 2013 § 21 Personenbeförderung (Law)

...373 vom 31.12.1991, S. 26), der zuletzt durch Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsrichtlinie 2014/37/EU vom 27. Februar 2014 (ABl. L 59 vom 28.2.2014, S. 32) neu gefasst worden ist, genannten Anforder...

StVZO 2012 § 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (Law)

...migung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § 19 Absatz 2 erloschen ist. (2) Für die im Gutachten zusammen...

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...Maßgabe des Dritten Kapitels dieses Buches und Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung. (3) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Ermessensleistungen mit Ausnahme ...

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

...Mastschweine gehalten, so müssen sie in verschiedenen Stallabteilungen untergebracht sein. Schweine müssen räumlich getrennt von anderem Vieh gehalten werden. Satz 2 gilt nicht für Organisationsformen...

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

...m 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes das Eigentum am Erbhof entzogen worden ist, weil er aus den V...

ALG Anlage 3 (Law)

...mber 30 33,33 ...

BEGDV 3 § 39 (Law)

...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...

HeizölLBV Anlage 3 (Law)

...m ------------------------------------------------------------------------------- Bescheinigung über Referenzmenge an leichtem Heizöl (B 3) ...

KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

...Monat des Antragszeitraums geltendgemachte Bedarf (bei monatlichen Änderungen Durchschnittsbedarf) darf grundsätzlich den Verbrauch pro Monat des Vergleichszeitraums des Vorjahres (bei monatlichen Änd...

SGB 3 § 76a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 433 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Muster 3 (Law)

...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.125,19 3.260,22 3.395,25 3.530,28 3.665,31 3.800,34 3.935,37 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...m je 8,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...mmer 19 Satz 1 302,28 Nummer 21 253,59 Numme...

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

BEGDV 3 § 38 (Law)

...m bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Elte...

EinigVtrVbg Art 3 (Law)

...mmer der Deutschen Demokratischen Republik in der 10. Legislaturperiode drei Monate, so wird für jeden weiteren Monat der Mitgliedschaft, längstens für drei weitere Monate, ein um 30 vom Hundert gekür...