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SGB 3 § 433 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Muster 3 (Law)
...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...
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AZRG-DV § 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen (Law)
...olglos geblieben ist. Der Nachweis ist durch Vorlage einer entsprechenden Auskunft der Meldebehörde zu erbringen, die nicht älter als vier Wochen sein soll. (2) § 12 Abs. 2 gilt entsprechend...
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BörsG 2007 § 14 (weggefallen) (Law)
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BauNVO § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (Law)
...oweit nicht Absatz 1 Satz 1 Anwendung findet. (3) Soweit baulich untergeordnete Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie in, an oder auf Dach- und Außenwandflächen oder Kraft-Wärme-Kopp...
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ARegV § 14 Bestimmung der Kosten zur Durchführung des Effizienzvergleichs (Law)
...on Kapitalkostenannuitäten nach Maßgabe des Absatzes 2 durchzuführen; dabei umfassen die Kapitalkosten die Kostenpositionen nach § 5 Abs. 2 sowie den §§ 6 und 7 der Stromnetzentgeltverordnung und § 5 ...
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ABBergV § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung (Law)
...3) Gegen die Gefahr von abstürzenden oder abrutschenden Massen sind Vorkehrungen zu treffen. Bevor jeweils mit der Arbeit begonnen wird, müssen Abraum- und Gewinnungsstöße oberhalb von Arbeitsplätzen ...
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AbfVerbrG 2007 § 14 Zuständige Behörden (Law)
...ordnung (EG) Nr. 1013/2006 und zuständige Behörde im Staat der Zollstelle gemäß Artikel 35 Abs. 6, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 2 Unterabs. 2 und Artikel 37 Abs. 5, Artikel 38 Abs. 7, Artike...
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AEG 1994 § 14 Versicherungspflicht (Law)
...opäischen Union und die Vertragsstaaten des Abkommens vom 2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum.
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BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...oldungsübersicht ist von dem Lebensalter des Verfolgten im Zeitpunkt des Beginns der Verfolgung, die den Schaden an Körper oder Gesundheit verursacht hat, auszugehen. (3) Durchschnittseinkom...
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BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)
...onen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffe...
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BinSchUO 2008 § 14 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)
...on Wasserstraßen und Schifffahrt kann unter den Voraussetzungen des Anhangs II § 2.05 eine vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach den Mustern des Anhangs V Teil VII bis X erteilen.
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ErdölBevG 2012 § 14 Organe (Law)
...Organe des Erdölbevorratungsverbandes sind 1. die Mitgliederversammlung, 2. der B...
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BLV 2009 § 14 Höherer Dienst (Law)
...orbereitungsdienst für den höheren Dienst dauert mindestens 18 Monate, in der Regel jedoch zwei Jahre. Er vermittelt die für die Laufbahn erforderlichen berufspraktischen Fähigkeiten und Kenntnisse. ...
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BNatSchG 2009 § 14 Eingriffe in Natur und Landschaft (Law)
...olgt, 2. auf Grund der Durchführung von vorgezogenen Kompensationsmaßnahmen, die vorgezogene Maßnahme aber nicht für eine Kompensation in An...
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EuWO 1988 § 14 Führung des Wählerverzeichnisses (Law)
...3) Die Gemeindebehörde sorgt dafür, dass die Unterlagen für die Wählerverzeichnisse jederzeit so vollständig vorhanden sind, dass diese vor Wahlen rechtzeitig angelegt werden können. (4) Bes...
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EZulV 1976 § 14 Berechnung der Zulage (Law)
Die Zulagen nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 werden nebeneinander gewährt; jede Zulage wird für jeden Tag nur einmal, und zwar nach dem höchsten zustehenden Satz gewährt.
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DEV 2020 § 14 Inkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BtMG 1981 § 14 Kennzeichnung und Werbung (Law)
...owie bei Personen und Personenvereinigungen, die eine Apotheke oder eine tierärztliche Hausapotheke betreiben, geworben werden, für in Anlage III bezeichnete Betäubungsmittel auch bei Ärzten, Zahnärzt...
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ButtV 1997 § 14 Ergänzende Herstellungsvorschriften (Law)
...orschriften der EG-Verordnung dürfen bei der Herstellung von Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert verwendet werden 1. ...