BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...all zu treffenden Maßnahmen ergeben könnten, hat der Betreiber die Alarm- und Gefahrenabwehrpläne unverzüglich zu aktualisieren. Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 gelten entsprechend.

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...4, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...Ausnahme eines manövrierunfähigen oder manövrierbehinderten muß, sofern die Umstände es zulassen, vermeiden, die sichere Durchfahrt eines tiefgangbehinderten Fahrzeugs zu behindern, das Signale nach R...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...agen der pharmazeutischen Analytik 80 Fragen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

...allen)

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

...abhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im R...

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...ach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterha...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

...Aufenthalt im Ausland haben, erhalten keine Leistungen. Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen Notlage unabweisbar ist und zugleich nachgewiesen wi...

SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

...alhilfe regionale Besonderheiten sowie statistisch nachweisbare Abweichungen in den Verbrauchsausgaben berücksichtigen. § 28 Absatz 4 Satz 4 und 5 gilt für die Festsetzung der Regelsätze nach Satz 1 e...

SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

...angung eines Anspruchs auf ein angemessenes Sterbegeld vor Beginn der Leistungsberechtigung nach, so werden diese in angemessener Höhe als Bedarf anerkannt, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer ...

SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

...als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden. (2) Geht bei einem Gericht eine Klage auf Räumung von Wohnraum im Falle der Kündigung des Mietverhältnisses nach § 543 Absatz 1, ...

SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

...artalsnachweise auch vor den sich nach Satz 4 ergebenden Terminen vorlegen; ein weiterer Abruf in dem für das jeweilige Quartal nach Absatz 3 Satz 1 geltenden Abrufzeitraum ist nach Vorlage des Quarta...

SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...ationären Einrichtung und 4. häusliche Pflege nach den §§ 64c und 64f sowie die angemessenen Aufwendungen der Pflegeperson ...

SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

...anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.

SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)

...all Beteiligten, insbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt, dem Landesarzt, dem Jugendamt und den Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, zusammen.

SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)

...andlung, setzt sich das Gesundheitsamt mit dem behandelnden Arzt in Verbindung. Bei der Beratung ist ein amtliches Merkblatt auszuhändigen. Für die Beratung sind im Benehmen mit den Landesärzten die e...