• WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)

  ...Kein Wohnungseigentümer kann die Aufhebung der Gemeinschaft verlangen. Dies gilt auch für eine Aufhebung aus wichtigem Grund. Eine abweichende Vereinbarung ist nur für den Fall zulässig, daß das Gebäu...

• WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)

  ...4/EG (ABl. L 345 vom 31.12.2003, S. 64) in der jeweils geltenden Fassung oder zur Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierun...

• ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)

  ...kapital ist im Verhältnis zum Gesamtbetrag der gewährten Kredite darzustellen. (3) Kredite im Sinne des § 10 Absatz 2a Satz 2 Nummer 4 und 5 des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezemb...

• ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)

  Die Erhebung einer Quellensteuer durch Belgien, Luxemburg und Österreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers g...

• ZO-Zahnärzte § 11 (Law)

  ...ke werden von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teil...

• ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)

  ...kehr zur besonderen Verwendung gewährt. Das Verfahren bestimmt sich nach Artikel 82 Zollkodex. (2) Waren, die zu einem der begünstigten Zwecke im Sinne der §§ 12 bis 22 ohne Zoll- und Steuer...

• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  ...kann, so wird es zu gleichen Teilen angerechnet. Dabei sind auch die Kinder des Einkommensbeziehers zu berücksichtigen, die Ausbildungsförderung ohne Anrechnung des Einkommens der Eltern erhalten könn...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  ...kann die Abberufung des Geschäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig gegen die ...

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  ...keit erhaltene vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist (Schweigepflicht). Dies gilt auch für andere...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  ...kunft und die beabsichtigte Verwendung sowie etwaige Kenntnisse über Vorkommnisse der Vergangenheit beinhalten. (5) Die Spezifikationen der Arzneimittel und Wirkstoffe sollen die betriebsint...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  ...ksichtigung baukultureller Belange, die Deckung des Wohnbedarfs von Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere u...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...Krankenhaus aufsuchen mussten, 4. beihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Personen zur Notfallversorgung das nächstgelegene Kranken...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...kt für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nu...

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...keine Ernennung erfolgen durfte und keine Ausnahme nach § 7 Abs. 3 zugelassen war, b) nicht die Fähigkeit zur Beklei...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...

• AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)

  ...45 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich di...

• EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)

  ...keit infolge des Einsatzunfalls bei Beendigung der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, sind auf schriftlichen oder elektronischen Antrag unter den Voraussetzungen des § 7 des Bundesbeam...

• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  ...Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller, dass 1. die in § 3 Absatz 1 genannten Stoffbeschränkungen eingehalten werden und ...

• FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...