GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)

Die im bisherigen Geltungsbereich des Bundeswahlgesetzes bereits vorgenommenen Wahlvorbereitungshandlungen, insbesondere die Aufstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des ...

LuftVZO Muster 6 (Law)

...69)

SGB 6 § 44 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 274b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 296a (Law)

(weggefallen)

FRG Anlage 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...

ScheckG Art 6 (Law)

...kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Der Scheck kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst gezogen werden, ...

RechVersV Muster 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

(1) Auslandsbonds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11)...

BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...kann geregelt werden, daß der Flugplatzunternehmer berechtigt ist, in den Fällen, in denen der Betriebsablauf auf dem Flugplatz durch ein einem Dienstleister oder Selbstabfertiger zurechenbares Verhal...

BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

...6 Absatz 2 Satz 3 bis 5 verwendet werden kann, und wann dieser spätestens zu verwenden ist sowie die näheren Voraussetzungen, unter denen dieser Sonderposten nach § 6 Absatz 2 Satz 6 aufgelöst werden ...

AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

(1) Der schriftliche Teil der Prüfung umfasst jeweils eine Aufsichtsarbeit aus den Lernfeldern: 1. "Theoretische Grundlagen...