-
LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...tritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist schriftlich...
-
RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...ttreten dieses Gesetzes an in allen Fällen der Familienstand zugrunde zu legen, der bei Inkrafttreten besteht. Zu den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen tritt für die Zeit vom Inkrafttreten dieses Gesetz...
-
SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...tzes sind Wohngebiete für den staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik im Zeitraum vom 7. Oktober 1949 bis zum A...
-
PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...t hat, ist verboten. Das Gleiche gilt für den Abschluss eines Vertrags, der nach den traditionellen oder religiösen Vorstellungen der Partner an die Stelle der Eheschließung tritt. Die Verbote richten...
-
SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...t des Wahlvorstandes und als Absender Namen und Anschrift der wahlberechtigten Person sowie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt. ...
-
SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...t entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt.
-
NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...timmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...tungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetz...
-
VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...ternehmen oder Mutterunternehmen eines Versicherungsunternehmens, die eine direkte oder indirekte Beteiligung von über 10 Prozent an den Stimmrechten oder am Kapital des Informationspflichtigen besitz...
-
TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...tigte Entnahme von Strom nicht nur vorübergehend eingestellt wird. Geht der Erlaubnisschein verloren, hat der Erlaubnisinhaber dies dem Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen. Das Hauptzollamt stellt au...
-
SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...tar mitgeteilt hat oder sonst nachgewiesen worden ist, daß die vertraglichen Voraussetzungen für den Rechtserwerb eingetreten sind. Der Sonderungsbescheid ist dem Grundbuchamt erst nach Eintritt der i...
-
TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...ts geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Temperatur, Witterungseinflüsse oder Verunr...
-
TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...tigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist...
-
WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...tentgelts zu berücksichtigenden Kosten zählen Gebühren und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an ...
-
WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...ter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflichten zu unterstützen, insbesondere indem er der Verwendung der Mittel durch den Verpflichteten zustimmt oder, wenn dem Verpflichtet...
-
BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...twendigkeit und die Art der benötigten Sehhilfen selbst oder in Zusammenarbeit mit einer entsprechend ausgestatteten Augenoptikerin oder einem entsprechend ausgestatteten Augenoptiker bestimmt hat. ...
-
BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...ttel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher nicht gleic...
-
SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
-
TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...tion von Tierärztinnen und Tierärzten abgeleistet. Die Ausbildung hat sich insbesondere auf folgende Tätigkeitsbereiche erstreckt: ...