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SGB 10 § 79 Einrichtung automatisierter Abrufverfahren (Law)
...8a erforderliche technische und organisatorische Maßnahmen. (3) Über die Einrichtung von Abrufverfahren ist in Fällen, in denen die in § 35 des Ersten ...
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SGB 10 § 83 Auskunft an den Betroffenen (Law)
(1) Dem Betroffenen ist auf Antrag Auskunft zu erteilen über 1. die zu seiner Person gespeicherten Sozialdaten, auch soweit sie ...
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SGB 10 § 92 Kündigung des Auftrags (Law)
...88 Abs. 4 gilt entsprechend.
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SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)
...89 Abs. 3 und 5 sowie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.
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SGB 10 § 94 Arbeitsgemeinschaften (Law)
...85, 88, 90 und 90a des Vierten Buches gelten entsprechend; ist ein Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen oder die Bundesagentur für Arbeit Mitglied einer Arbeitsgemeinschaft, führt das zuständ...
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SGB 10 § 95 Zusammenarbeit bei Planung und Forschung (Law)
(1) Die in § 86 genannten Stellen sollen 1. Planungen, die auch für die Willensbildung und Durchführung von Aufgaben der anderen...
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SGB 10 § 114 Rechtsweg (Law)
Für den Erstattungsanspruch ist derselbe Rechtsweg wie für den Anspruch auf die Sozialleistung gegeben. Maßgebend ist im Fall des § 102 der Anspruch gegen den vorleistenden Leistungsträger und im Fall...
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PassV 2007 Anlage 10 (Law)
...8 - 2459 ) ...
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StBAPO 1977 Anlage 10 (zu § 19) (Law)
...88 45 233 1.2.2 Umsatzsteuer 35 98 ...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 8 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...88,81 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkun...
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BedGgstV Anlage 8 (weggefallen) (Law)
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EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)
...87)
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EuWO 1988 Anlage 8 (zu § 25) (Law)
...82; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) --------------------------------------...
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DiätV Anlage 8 (zu § 4a Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2005, 1187; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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EBO Anlage 8 (zu § 22) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 24 - 25) ...
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SGB 8 § 6 Geltungsbereich (Law)
(1) Leistungen nach diesem Buch werden jungen Menschen, Müttern, Vätern und Personensorgeberechtigten von Kindern und Jugendlichen gewährt, die ihren tatsächlichen Aufenthalt im Inland haben. Für die ...
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SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)
Das Nähere über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.
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SGB 8 § 22a Förderung in Tageseinrichtungen (Law)
(1) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sollen die Qualität der Förderung in ihren Einrichtungen durch geeignete Maßnahmen sicherstellen und weiterentwickeln. Dazu gehören die Entwicklung und der ...
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SGB 8 § 26 Landesrechtsvorbehalt (Law)
Das Nähere über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht. Am 31. Dezember 1990 geltende landesrechtliche Regelungen, die das Kindergartenwese...
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SGB 8 § 28 Erziehungsberatung (Law)
Erziehungsberatungsstellen und andere Beratungsdienste und -einrichtungen sollen Kinder, Jugendliche, Eltern und andere Erziehungsberechtigte bei der Klärung und Bewältigung individueller und familien...