• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...8 8 Anbringen von Unterkonstruktionen (§ 58 Nr. 8) ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...soldungsgruppen A 1 bis A 8 151,62 287,85 ...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation dazu ...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...8a Absatz 1. Mit Einwilligung des Versicherten haben der behandelnde Arzt, das Krankenhaus, die Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen sowie die Sozialleist...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. ...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...sowie unabhängige Auskunft und Beratung zu den Rechten und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Auswahl und Inanspruchnahme der bundes- oder landesrechtlich vorgesehenen Sozialleistungen und so...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...sorgung ihrer Versicherten verantwortlich. Sie arbeiten dabei mit allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestü...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...8), 4. häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (§ 39), 5. Pflegehilfs...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...sonst die sofortige Einleitung der Leistungen gefährdet wäre. (2) Die Pflegekasse hat zuvor den zuständigen Träger zu unterrichten und auf die Eilbedürftigkeit der Leistungsgewährung hinzuwe...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...sorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. ...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...sowie zur Förderung der Selbständigkeit und Selbstbestimmtheit der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags. Er dient der Erstattung von Aufwendungen, die den Versicherten entstehen im Zusam...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder bis zur Beitragsbemessungsgrenze (§ 55...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...sorgungsgesetzes, nach § 44 des Siebten Buches, nach § 34 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach den Gesetzen erhalten, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, wenn ...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...sorgung oder von einem öffentlich-rechtlichen Träger von Kosten in Krankheitsfällen auf Landesebene, soweit Landesrecht dies vorsieht, im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantatio...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...soll, so ist der übersteigende Betrag den Betriebsmitteln bis zu der in § 63 Abs. 2 genannten Höhe zuzuführen. Darüber hinaus verbleibende Überschüsse sind bis zum 15. des Monats an den Ausgleichsfond...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...Sondervermögen gutgeschrieben. (3) Die Mittel des Ausgleichsfonds sind so anzulegen, daß sie für den in den §§ 67, 68 genannten Zweck verfügbar sind. (4) Die dem Bundesversicherung...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...soll, 4. den am Ersten des laufenden Monats vorhandenen Betriebsmittelbestand (Betriebsmittelist) und die Höhe der Rücklage. ...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...sonderen Wunsch des Pflegebedürftigen zur Gestaltung der Hilfe zu entsprechen; Verträge mit Verwandten oder Verschwägerten des Pflegebedürftigen bis zum dritten Grad sowie mit Personen, die mit dem Pf...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...Sozialhilfe oder den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe gemeinsam zu treffen sind, werden die Arbeitsgemeinschaften oder die überörtlichen Träger mit zwei Vertretern an der Beschlussfassung nach Ab...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...84 Abs. 1, § 89) berücksichtigungsfähig. Betreut die Einrichtung auch Personen, die nicht pflegebedürftig im Sinne dieses Buches sind, so ist in der Pflegevergütung nach Satz 1 nur der Anteil an der G...