WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

...kommens sind von dem Betrag, der sich nach den §§ 14 und 15 ergibt, jeweils 10 Prozent abzuziehen, wenn zu erwarten ist, dass im Bewilligungszeitraum die folgenden Steuern und Pflichtbeiträge zu leist...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

...1) Wer Tauglichkeitsuntersuchungen bei Triebfahrzeugführern durchführen will, bedarf der Anerkennung. Die zuständige Behörde erkennt auf Antrag Ärzte, Psychologen oder Stellen an, die Untersuchungen n...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...kehr gebracht werden. Für die Art und Weise der Kennzeichnung nach Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinf...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...1) Verfahren, die zur Herstellung und Prüfung von Mitteln angewandt werden, müssen, vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4, dem jeweiligen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. (2) Für ...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...kann eine Entschädigung verlangen, wenn ihm durch eine Maßnahme nach Absatz 1 unmittelbare Vermögensnachteile entstehen. (4) § 11 Abs. 4 gilt entsprechend.

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...ktungsregeln zur Steuerung des Angebots im Sinne des Artikels 167 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 festzusetzen. Vor dem Erlass von Rechtsverordnungen nach Satz 1 sind die anerkannten Branchenverbänd...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...kt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes über die Wirkungen der Insolvenzeröffnung bleiben unberührt.

BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...kenntnissen Deutsche(r) im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht nach § 15 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes von der Wählbarke...

MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...1. hergestellt aus Milch, mit den spezifischen Kefirknöllchen oder einer aus diesen direkt hergestellten Kultur, die alle charakteristischen Mikroorganismen des Kefirknöllchens ent...

LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...ktro- und Hörgeräteakustik 20 12.1 Grundzüge der Elektroakustik ...

ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

...kgeräte im Sinne des § 1 Absatz 1 sind: 1. neue ortsbewegliche Druckgeräte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU, di...

ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...kalkulatorischen Gesichtspunkten vergleichen f) Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit von Produktionsanlagen fes...

PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...11.1.3 Psychologische Probleme spezieller Patientengruppen, insbesondere akut Erkrankter, chronisch Kranker und Kinder; psychische Besonderheiten kranker ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

...kenrinden-Trockenextrakt (gereinigter Trockenextrakt von geeigneten Betula-Arten mit weißer Rinde [100 mg aus 0,5 bis 1,0 g Birkenrinde], entsprechend 72 bis 88 Prozent Betul...

SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

...1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu bei...

SaatV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...1 Kohlrübe, Futterkohl, Runkelrübe und Zuckerrübe (Prüfung des Aufwuchses von Sommerstecklingen) ...

MusikfachhAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...Kundeneinwände und Kundenargumente verkaufsfördernd reagieren g) Konfliktursachen feststellen, Konfliktlösun...

BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

...1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalles ein anderer Zeitpunkt des Todes wahrscheinlich ist (§ 180 Abs. 2 BEG). § 176 BEG findet Anwendung. ...

FotoMedFachAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...Kundenkontakt berücksichtigen c) im Kundengespräch sprachliche und nichtsprachliche Kommunikationsformen ber...