• SGB 5 § 31a Medikationsplan (Law)

  ...bliche Spitzenorganisation der Apotheker auf Bundesebene bis zum 30. April 2016 im Benehmen mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Den auf Bundesebene...

• SGB 5 § 33 Hilfsmittel (Law)

  ...blichen Pflegebetrieb jeweils notwendig sind, bleibt hiervon unberührt. Für nicht durch Satz 1 ausgeschlossene Hilfsmittel bleibt § 92 Abs. 1 unberührt. Der Anspruch umfasst auch zusätzlich zur Bereit...

• SGB 5 § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (Law)

  ...ben den Leistungen, die nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 sowie nach §§ 53 und 54 des Neunten Buches als ergänzende Leistungen zu erbringen sind, 1. ...

• SGB 5 § 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes (Law)

  ...beitsentgelt maßgebend; Wertguthaben, die nicht gemäß einer Vereinbarung über flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden (§ 23b Abs. 2 des Vierten Buches), bleiben außer Betracht. Bei der Anwendu...

• SGB 5 § 64a Modellvorhaben zur Arzneimittelversorgung (Law)

  ...bsatz 2 zur Festsetzung des Inhalts der Vereinbarung nach Absatz 1 anrufen. Die Festsetzung soll unterbleiben, wenn in dem Bezirk einer anderen Kassenärztlichen Vereinigung bereits ein Modellvorhaben ...

• SGB 5 § 64c Modellvorhaben zum Screening auf 4MRGN (Law)

  ...bleiben, wenn in einer anderen Kassenärztlichen Vereinigung bereits ein Modellvorhaben nach Absatz 1 vereinbart wurde, keine überbezirkliche Versorgung besteht oder eine Durchführung in mehreren Kasse...

• SGB 5 § 64d Modellvorhaben zur Heilmittelversorgung (Law)

  ...ben nach Absatz 1 sind im Regelfall auf längstens drei Jahre zu befristen. § 65 gilt entsprechend. § 63 Absatz 3b Satz 2 und 3 bleibt unberührt. (4) Im Übrigen gilt für Heilmittel, die nach ...

• SGB 5 § 66 Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern (Law)

  ...bei den Leistungserbringern, die Veranlassung einer sozialmedizinischen Begutachtung durch den Medizinischen Dienst nach § 275 Absatz 3 Nummer 4 sowie eine abschließende Gesamtbewertung aller vorliege...

• SGB 5 § 68 Finanzierung einer persönlichen elektronischen Gesundheitsakte (Law)

  ...besserung der Qualität und der Wirtschaftlichkeit der Versorgung können die Krankenkassen ihren Versicherten zu von Dritten angebotenen Dienstleistungen der elektronischen Speicherung und Übermittlung...

• SGB 5 § 69 Anwendungsbereich (Law)

  ...bis 34a, 48 bis 80, 81 Absatz 2 Nummer 1, 2a und 6, Absatz 3 Nummer 1 und 2, Absatz 4 bis 10 und §§ 82 bis 95 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen gelten für die in Absatz 1 genannten Rechtsbe...

• SGB 5 § 71 Beitragssatzstabilität (Law)

  ...Bundesgebiet nach Absatz 3 ergebende Veränderung der Vergütung nicht überschreiten. Abweichend von Satz 1 ist eine Überschreitung zulässig, wenn die damit verbundenen Mehrausgaben durch vertraglich ab...

• SGB 5 § 72 Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung (Law)

  ...beziehen, gelten sie entsprechend für Zahnärzte, Psychotherapeuten und medizinische Versorgungszentren, sofern nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) Die vertragsärztliche Versorgung ist im R...

• SGB 5 § 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (Law)

  ...brancheneinheitlichen Standardtarifen nach § 257 Abs. 2a in Verbindung mit § 314 und nach § 257 Abs. 2a in Verbindung mit § 315 sowie dem brancheneinheitlichen Basistarif nach § 152 Absatz 1 des Versi...

• SGB 5 § 75a Förderung der Weiterbildung (Law)

  ...bis zum 23. Oktober 2015 das Nähere über den Umfang und die Durchführung der finanziellen Förderung nach den Absätzen 1 bis 3. Sie haben insbesondere Vereinbarungen zu treffen über ...

• SGB 5 § 79a Verhinderung von Organen, Bestellung eines Beauftragten (Law)

  ...Bundesvereinigungen betreibt oder das Vermögen gefährdende Entscheidungen beabsichtigt oder trifft. (1b) Die Bestellung eines Beauftragten nach Absatz 1a erfolgt durch Verwaltungsakt gegenüb...

• SGB 5 § 87c Transparenz der Vergütung vertragsärztlicher Leistungen (Law)

  ...bschluss des jeweiligen Abrechnungszeitraumes sowie für jede Kassenärztliche Vereinigung einen Bericht über die Ergebnisse der Honorarverteilung, über die Gesamtvergütungen, über die Bereinigungssumme...

• SGB 5 § 87e Zahlungsanspruch bei Mehrkosten (Law)

  ...brechnungsgrundlage für die Mehrkosten nach § 28 Abs. 2 Satz 2 und § 55 Abs. 4 ist die Gebührenordnung für Zahnärzte. Der Zahlungsanspruch des Vertragszahnarztes gegenüber dem Versicherten ist bei den...

• SGB 5 § 97 Berufungsausschüsse (Law)

  ...berste Verwaltungsbehörde im Benehmen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen. § 96 Abs. 2 Satz 2 bis 5 und 7 und Abs. 3 gilt entspreche...

• SGB 5 § 99 Bedarfsplan (Law)

  ...ber besteht, wie einer Beanstandung des Bedarfsplans abzuhelfen ist. (3) Die Landesausschüsse beraten die Bedarfspläne nach Absatz 1 und entscheiden im Falle des Absatzes 2.

• SGB 5 § 101 Überversorgung (Law)

  ...bezeichnungen innerhalb desselben Fachgebiets vorsehen, bestimmen die Richtlinien nach Nummer 4 und 5 auch, welche Facharztbezeichnungen bei der gemeinschaftlichen Berufsausübung nach Nummer 4 und bei...