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ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...keit der Erhebung, die Zulässigkeit der Eingabe sowie die Richtigkeit oder Aktualität der Daten, den Stellen, die die Daten unmittelbar eingeben. Die verantwortliche Stelle muss feststellbar sein. Die...
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...ken und Früherkennung von Krankheiten ....... §§ 25 und 26 Fünfter Abschnitt Leistungen bei Krankheit ...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)
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BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...5.3 Eisbeutel und -kompressen 5.4 Elektrische Schreibmaschine 5.5 ...
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BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)
...kundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr voll...
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SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)
...kann der Träger der Sozialhilfe bis zur Höhe der bisherigen monatlichen Aufwendungen auch auf künftige Leistungen klagen. (5) Der Träger der Sozialhilfe kann den auf ihn übergegangenen Unter...
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SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)
...Kosten der Leistung für diejenige Person, die den Anspruch gegen den anderen hat, und 2. die Kosten für Leistungen nach dem ...
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SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)
...Kapitel (§§ 47 bis 52), c) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel (§§ 53 bis 60), ...
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SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)
...kunft und Heizung nach § 35 anerkannt worden sind, die 1. dem Kopfteil an den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung entsprechen, die für ei...
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...kategorie 2) 2.1 Gefahrenkategorie ...
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MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikatio...
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FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)
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HGBEG Art 5 (Law)
...ksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
...k kann zahlbar gestellt werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an ...
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SGB 5 § 62a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 141 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...55 8 N Sortiermerkmal 2: Gemeinde-/Kreisschlüssel (GEMSC/KRSC) ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...5 1 5 5000 4548 576 ...