• FKrFBAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FMontAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...bildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in Abschnitt I für das erste Ausbildungsjahr sowie die in Abschnitt II für das dritte Ausbildungshalb...

• FMStFG § 9 Kreditermächtigung (Law)

  ...9 (BGBl. I S. 2702, 2704) sind, Kredite aufgenommen, ist in Verbindung mit der nächsten Beschlussfassung über ein Haushaltsgesetz ein gesonderter Beschluss des Deutschen Bundestages über die Tilgung d...

• FSBeitrV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2003 in Kraft.

• GarBBAnO § 9 Brandwände (Law)

  ...Brandwänden nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BauO genügen 1. bei eingeschossigen oberirdischen Mittel- und Großgaragen feuerbeständige Abschlußwände oh...

• GrdstVG § 9 (Law)

  ...bauseinandersetzung, Übergabevertrag oder eine sonstige rechtsgeschäftliche Veräußerung 1. ein selbständiger landwirtschaftlicher Betrieb sei...

• GVGEG § 9 (Law)

  ...berlandesgerichte oder an Stelle eines solchen Oberlandesgerichts dem Obersten Landesgericht zugewiesen werden. Dem Obersten Landesgericht können auch die zur Zuständigkeit eines Oberlandesgerichts na...

• GenDG § 9 Aufklärung (Law)

  ...betroffene Person über Wesen, Bedeutung und Tragweite der genetischen Untersuchung aufzuklären. Der betroffenen Person ist nach der Aufklärung eine angemessene Bedenkzeit bis zur Entscheidung über die...

• KosmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...bei soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe selbständig, kundenorientiert und wirtschaftlich planen und durchführen, Kundenberatung durchführen, Arbeitszusammenhänge erkennen, Arbeitsergebnis...

• KSVG § 9 (Law)

  ...blizist nach diesem Gesetz versicherungspflichtig wird und der Angehörige dadurch in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert wird. (2) Wer bei einem privaten Versicherungsunternehmen...

• KVMeistPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bsatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2012 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• InvestAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• IStGHG § 9 Fahndungsmaßnahmen (Law)

  ...berstellung nach Artikel 89 Abs. 1 des Römischen Statuts oder vorläufige Festnahme nach Artikel 92 Abs. 1 des Römischen Statuts werden die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenthaltes un...

• JGG § 9 Arten (Law)

  Erziehungsmaßregeln sind 1. die Erteilung von Weisungen, 2. die Anor...

• KHBV § 9 Befreiungsvorschrift (Law)

  ...bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu d...

• KHG § 9 Fördertatbestände (Law)

  ...bänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nach § 109 Abs. 1 Satz 4 oder 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beruht und ein Fünftel der Planbetten nicht übersteigt. § 6 Abs. 3 bleibt unberührt. ...

• MalerLackAusbV § 9 Berichtsheft (Law)

  ...bildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Beric...

• MarketGestAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...Betracht. Durch die Umsetzung und Dokumentation der Arbeitsaufgabe soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorgaben selbstä...

• MarketKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...Bei der Aufgabenstellung ist der betriebliche Bereich, in dem der Auszubildende überwiegend ausgebildet wurde, zu berücksichtigen. Dem Prüfling ist nach Wahl der Aufgabe eine Vorbereitungszeit von höc...

• MaskAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.