• WeinG 1994 § 13 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)

  ...sverfahren und das Zusetzen von Stoffen sind nur zulässig, soweit dies in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes zugelassen oder durch Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäisc...

• SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

  ...sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Leistungen können auf Antrag auch als Teil eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets erbracht werden; § 17 Abs. 2 bis 4 des...

• SGB 8 § 13 Jugendsozialarbeit (Law)

  ...sationen sichergestellt wird, können geeignete sozialpädagogisch begleitete Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen angeboten werden, die den Fähigkeiten und dem Entwicklungsstand dieser jungen Mensc...

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...se die Klärung der im Einzelfall anzustrebenden Ziele und des Bedarfs an Leistungen schriftlich oder elektronisch festzuhalten ist sowie über die Ausgestaltung des in § 14 bestimmten Verfahrens, ...

• SVWO 1997 § 13 Beschwerde im Feststellungsverfahren (Law)

  ...s. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind, wenn sie sich gegen die Entscheidung des Wahlausschusses eines bundesunmittelbaren Versicherungsträgers richten, beim Bundeswahlausschuß, im übrigen beim...

• TierSchNutztV § 13 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen (Law)

  ...sätze 2 bis 5 sowie des § 13a entsprechen. (2) Haltungseinrichtungen müssen so ausgestattet sein, dass alle Legehennen artgemäß fressen, trinken, ruhen, staubbaden sowie ein Nest aufsuchen k...

• StV/WasAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...szubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtshe...

• StVO 2013 § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (Law)

  ...s Laufens der Uhr, an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein, der am oder im Fahrzeug von außen gut lesbar angebracht sein muss, für die Dauer der zulässigen Parkzeit gehalten werden. Ist eine P...

• ZuG 2012 § 13 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...s Emissionswertes je erzeugter Produkteinheit, soweit Anlagen nach § 7 Abs. 1 Synthesegas aus Kohlevergasung einsetzen, sowie für Anforderungen an den Nachweis des Synthesegaseinsatzes; ...

• ZFdG § 13 Unterrichtung der Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...sächliche Anhaltspunkte bestehen, dass die Übermittlung für die Erfüllung der Aufgaben des Zollkriminalamtes als Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem erforderlich ist. (3) E...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...Sinne dieser Anlage bezieht sich das Land der Zulassung auf das Fahrzeug. 2) Bei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit w...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 201...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...sgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...st im Scheck eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestell...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...sschlüssel (GEMSC/KRSC) Gemeindeschlüssel oder Kreisschlüssel um Nullen ergänzt der Sozialhilfestelle ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...Stadt (Gemeinde): Wittichenau Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...sserrechtlicher Vorschriften durch Sachverständige im Rahmen der Überprüfung von Anlagen im Sinne von § 62 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vorgenommen worden sind. ...