-
ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)
...essort- und länderübergreifenden Krisenmanagementübungen. Die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des Bundes bauen auf der Ausbildung der Länder im Bereich des Katastrophenschutzes auf und ergänzen diese. ...
-
ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)
...en Tatbestände, die Höhe der Gebühren und die zu erstattenden Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsve...
-
PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)
...ellende Person sich im Vermögensverfall befindet; ein Vermögensverfall wird vermutet, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der antragstellenden Person eröffnet oder die antragstellende Person...
-
SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
-
WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)
...esen sowie von dem gemeinschaftlichen Eigentum nur in solcher Weise Gebrauch zu machen, daß dadurch keinem der anderen Wohnungseigentümer über das bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß...
-
TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)
...en personenbezogene Daten der zu behandelnden Personen erheben, verarbeiten und nutzen, soweit das für die in den Absätzen 1 und 2a genannten Zwecke erforderlich ist. Sie übermitteln die dokumentierte...
-
WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)
...esbehörde und der anliegenden Gemeinden und Gemeindeverbände eine vorläufige Anordnung erlassen, in der Teilmaßnahmen zum Ausbau oder Neubau festgesetzt werden, wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit...
-
VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)
...e Registernummer angegeben werden. In den Veröffentlichungen ist das Gericht und der Tag der Eintragung zu bezeichnen, einer Unterschrift bedarf es nicht. § 13 Abs. 2 gilt entsprechend. Erfolgen mehre...
-
StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)
...146 vom Mehrbetrag über 500 000 Euro je angefangene 50 00...
-
ZAG § 12a Eigenkapital bei E-Geld-Instituten (Law)
...estandteile, die für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals in Frage kommen, mehrfach genutzt werden. Dies gilt auch dann, wenn ein E-Geld-Institut neben dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts anderen...
-
ZAG § 28a Beschwerden über E-Geld-Emittenten (Law)
...e Stellen nach Satz 2 können jederzeit wegen behaupteter Verstöße eines E-Geld-Emittenten im Sinne des § 1a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 gegen dieses Gesetz und die §§ 675c bis § 676c des Bürgerlichen Gese...
-
KredWG § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld (Law)
...enen alle an identifizierte E-Geld-Inhaber ausgegebenen und zurückgetauschten E-Geld-Beträge mit Zeitpunkt und ausgebender oder rücktauschender Stelle aufgezeichnet werden. § 8 des Geldwäschegesetzes ...
-
ZAG § 9a Versagung der Erlaubnis für E-Geld-Institute (Law)
...e des § 32 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes hat, gilt für die Berechnung der erforderlichen Mittel der nach dieser Vorschrift und § 33 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes festgelegte höhere Wert, ...
-
ZAG § 36 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute (Law)
...es Kreditwesengesetzes erteilt worden ist, ab dem 30. April 2011 als erteilt. Zugleich werden diese E-Geld-Institute in das E-Geld-Instituts-Register nach § 30a eingetragen. Wenn das E-Geld-Institut b...
-
BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
-
UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)
...emeinen Teils des Strafgesetzbuches den Verfall eines Gegenstandes oder eines ihm entsprechenden Wertersatzes wegen einer Straftat oder einer rechtswidrigen Tat vorschreiben oder zulassen, treten sie ...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...elbetriebe 40 bis 100 EGE –143 162 142 Großbetriebe über 100 EGE ...
-
ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
...enname - ggf. abweichender Geburtsname) geboren am ........... in ............................................. erfüllt die Voraussetzungen de...
-
BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...ei der Anforderung des amtlichen Formblatts der Nachweis erbracht, dass für den Bewerber im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldege...