SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

...2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bis zum 31. Dezember 2012 eine Vereinbarung. § 21 Absatz 4, 5 Satz 1 und 2 sowie Absatz 6 des Krankenhausentgeltgesetzes ist für die Vereinbarung und die Datenüb...

SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

...2019; Absatz 2 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. (5) In einer Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2017 zahlt die Krankenkasse die Pauschale nach Absatz 4 Satz 2 bis 4 unabhängig von...

SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

(1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen fördert ab 1. Januar 2017 mit insgesamt fünf Millionen Euro je Kalenderjahr im Rahmen von Modellvorhaben Leistungserbringer, die Patienten mit pädophilen ...

SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

...2. zahnärztliche Behandlung und kieferorthopädische Behandlung nach Maßgabe des § 28 Abs. 2, 2a. Versorgung m...

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 78 Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (Law)

...2 bis 77 Absatz 1 und 1a und die §§ 78 und 79 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 3a, für das Vermögen die §§ 80 bis 83 und 85 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und für die Verwendung...

SGB 5 § 79 Organe (Law)

...2 regelt die Satzung bis spätestens zum 1. November 2015; der Satzungsbeschluss bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Mitglieder der Vertreterversammlung. (3b) Die Vertreterv...

SGB 5 § 82 Grundsätze (Law)

...291 Abs. 2 Nr. 1 abweichende Kennzeichen vereinbaren.

SGB 5 § 86 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 87b Vergütung der Ärzte (Honorarverteilung) (Law)

...2 sind von den Kassenärztlichen Vereinigungen zu beachten. Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben bis spätestens zum 23. Oktober 2015 Richtlinien nach Satz 1 zu beschließen. (5) Die Regelu...

SGB 5 § 90 Landesausschüsse (Law)

...2 und die §§ 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (6) Die von den Landesausschüssen getroffenen Entscheidungen nach § 99 Absatz 2, § 100 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 sowie § 103...

SGB 5 § 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (Law)

...27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von Krankentra...

SGB 5 § 96 Zulassungsausschüsse (Law)

...2) Die Zulassungsausschüsse bestehen aus Vertretern der Ärzte und der Krankenkassen in gleicher Zahl. Die Vertreter der Ärzte und ihre Stellvertreter werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen, die...

SGB 5 § 103 Zulassungsbeschränkungen (Law)

...23. Juli 2015 erstmals aufgenommen hat. Für einen Nachfolger, der dem in Absatz 4 Satz 5 Nummer 6 bezeichneten Personenkreis angehört, gilt Satz 3 zweiter Halbsatz mit der Maßgabe, dass das Anstellung...

SGB 5 § 106b Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen (Law)

...296 und 297 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung fort. (4) Wirtschaftlichkeitsprüfungen unterliegen nicht: 1. ...

SGB 5 § 111 Versorgungsverträge mit Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...2 erfüllen und 2. für eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten ihrer Mitgliedskassen mit statio...

SGB 5 § 111c Versorgungsverträge mit Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...2 besteht und 2. die für eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten ihrer Mitgliedskassen mit amb...

SGB 5 § 115b Ambulantes Operieren im Krankenhaus (Law)

...2 sowie die Richtlinien und Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 92 Abs. 1 Satz 2 und den §§ 136 bis 136b zu berücksichtigen. In der Vereinbarung ist vorzusehen, dass die Leistungen nac...

SGB 5 § 116a Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung (Law)

Der Zulassungsausschuss muss zugelassene Krankenhäuser für das entsprechende Fachgebiet in den Planungsbereichen, in denen der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen eingetretene Unterversorgung ...

SGB 5 § 119c Medizinische Behandlungszentren (Law)

...2) Die Behandlung durch medizinische Behandlungszentren ist auf diejenigen Erwachsenen auszurichten, die wegen der Art, Schwere oder Komplexität ihrer Behinderung auf die ambulante Behandlung in diese...