SGB 12 § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts (Law)

...sanstalt.

SGB 12 § 120 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. das Nähe...

SGB 12 § 125 Auskunftspflicht (Law)

...satz 1 Nummer 3 sowie die Angaben zum Gemeindeteil nach § 122 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c und e sowie Absatz 3 Nummer 1 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die zuständigen örtlich...

SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)

...samt zu den Erhebungen nach § 121 für Zusatzaufbereitungen des Bundes jährlich unverzüglich nach Aufbereitung der Bestandserhebung und der Erhebung im Laufe des Berichtsjahres Einzelangaben aus einer ...

SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)

...satz 2 Nummer 2 sind 1. Regelbedarfsstufe, gezahlter Regelsatz in den Regelbedarfsstufen und abweichende Regelsatzfestsetzung, ...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...satzbescheinigung In der Verfahrensbeschreibung nach § 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine meh...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

...Satz 1 gilt entsprechend in den Fällen des § 20 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Nummer 1.

BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

...sammensetzung innerhalb der Konzentrationsgrenzen verbleibt, die entsprechend ihren Eigenschaften in der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 festgelegt sind, es sei denn, dass eigens eine prozentuale Zusamm...

BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

...sanspruch. (3) Die Prüfämter und die Prüfingenieure unterstehen der Fachaufsicht der obersten Bauaufsichtsbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle.

AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

...sammenarbeit von Angehörigen verschiedener Fachrichtungen Organisationen erfüllen müssen, die als Sachverständige im Sinne des § 20 hinzugezogen werden sollen, 12. ...

ÜblG 1 § 12 (Law)

Werden auf Grund landesrechtlicher Bestimmungen, die nach dem 8. Mai 1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen ...

BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

...satz 2 oder des § 4a Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 2 ist die von den Ländern für die Durchführung dieses Gesetzes bestimmte Behörde des Bezirks zuständig, in dem die berechtigte Perso...

ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

...satzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen, ...

ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

...satz 1 bis 3, § 10 Absatz 4 sowie die §§ 11 und 13 gelten entsprechend.

EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

...sachen sowie die Dauer seiner Tätigkeit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünfte und übermittelt ihr alle Unterlagen, die für den Nachweis geeignet sind. Die Rechtsanwaltskammer...

ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

...satz 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 3 und § 34f Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 der Gewerbeordnung, 3a....

FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.