BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)

Ø = 85 mm bis 100 mm

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

...satz 1 der Richtlinie 2008/106/EG vom 19. November 2008 über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten (Neufassung) (ABl. L 323 vom 3.12.2008, S. 33) ...

BEGDV 3 § 38 (Law)

...31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gericht...

EinigVtrVbg Art 3 (Law)

...satz 3 eingefügt: "(3) Ein Verweisungsbeschluß nach Absatz 1 oder Absatz 2 ist für das Gericht, an das verwiesen wird, bindend." ...

ScheckG Art 3 (Law)

Der Scheck darf nur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, ...

WG Art 3 (Law)

...3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

SozhiDAV Anlage 3 (Law)

...386 Anfragedatensatz - 386 + xx (variabel) Antwortdatensatz ...

SGB 3 § 343 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 368a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 415 (Law)

(weggefallen)

RechKredV § 31 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen (Formblatt 2 Spalte Aufwendungen Nr. 4, Formblatt 3 Nr. 10) (Law)

...saufwendungen" sind die gesamten Aufwendungen sachlicher Art, wie Raumkosten, Bürobetriebskosten, Kraftfahrzeugbetriebskosten, Porto, Verbandsbeiträge einschließlich der Beiträge zur Sicherungsei...

SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...3 und 4, § 45 Abs. 3 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend. § 45 Abs. 4 Satz 2 gilt nicht im Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1.

SGB 10 § 77 Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

...35 des Ersten Buches genannten Stellen entsprechen, 2. die Voraussetzungen des § 69 Abs. 1 Nr. 3 oder des § 70 oder einer Übermittlungsvorsc...

SGB 10 § 78 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden (Law)

...35 des Ersten Buches genannte Stelle zur Übermittlung an den weiteren Dritten befugt wäre. Abweichend von Satz 3 ist eine Übermittlung nach § 115 des Bundesbeamtengesetzes und nach Vorschriften, die a...

SGB 10 § 100 Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufs (Law)

...383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.

BBodSchV Anhang 3 (Law)

...Sanierungsuntersuchungen Mit Sanierungsuntersuchungen bei Altlasten sind die zur Erfüllung der Pflichten nach § 4 Abs. 3 des Bu...

BEGDV 3 § 37 (Law)

...samteinkommens aus seiner Erwerbstätigkeit erzielt hat. (3) Im Falle des § 113 Abs. 1 BEG bemißt sich die Entschädigung nach den Vorschriften, die für die Schädigung durch wesentliche Beschr...

BEGDV 3 § 38a (Law)

...302 306 319 338 363 368 375 ...

BEGDV 3 § 42 (Law)

(weggefallen)