• ErsDiG § 4 Anerkennung von Beschäftigungsstellen (Law)

  ...len Bereich, im Bereich des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege durchführt; überwiegend sollen Beschäftigungsstellen des sozialen Bereichs anerkannt werden, ...

• ElektroStoffV § 4 Allgemeine Pflichten des Herstellers (Law)

  ...ller unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, durch die die Konformität dieses Geräts hergestellt wird; wenn dies nicht möglich ist, muss der Hersteller erforderlichenfalls das Elektro- oder Elektronikger...

• BuchBIndMstrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...lagen für rechtsbewußtes Handeln" soll der Prüfungsteilnehmer rechtliche Grundkenntnisse nachweisen. Er soll insbesondere an Hand von betriebsbezogenen und praxisnahen Fällen nachweisen, daß er d...

• BVG§15DV § 4 (Law)

  ...lähmten mit Blasen- und Mastdarmlähmung, bei denen außerdem Blindheit oder Verlust eines Armes oder Beines oder Lähmung beider Arme vorliegt, Blinden mit Verlust von zwei ode...

• DruckverarbAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organi...

• FamFG § 4 Abgabe an ein anderes Gericht (Law)

  ...lärt hat. Vor der Abgabe sollen die Beteiligten angehört werden.

• FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)

  ...Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstabe 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form dieser Verordnung als Anlage ...

• FoVG § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial (Law)

  ...Landesrecht zuständige Stelle (Landesstelle) entschieden. Zugelassen werden eine Saatgutquelle, ein Erntebestand, eine Samenplantage, mehrere Bäume als Familieneltern, ein Klon oder eine Klonmischung ...

• FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)

  ...luglotse 1. darf nur solche Flugverkehrskontrollaufgaben durchführen, für die er die erforderliche und gültige Fluglotsenlizenz mit den entsp...

• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...lbar der Zu- oder Abfahrt von Einstellplätzen dienen, hinsichtlich ihrer Breite mindestens die Anforderungen der folgenden Tabelle erfüllen; Zwischenwerte sind gradlinig einzuschalten: ...

• HotelMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...lifikationsbereich „Volks- und Betriebswirtschaft“ sollen zum einen grundlegende volkswirtschaftliche Zusammenhänge und ihre Bedeutung für die betriebliche Praxis beurteilt werden können. Zum anderen ...

• HebAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...lassung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätestens vier Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahru...

• HebG 1985 § 4 (Law)

  ...Leistung von Geburtshilfe sind, abgesehen von Notfällen, außer Ärztinnen und Ärzten nur Personen mit einer Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung „Hebamme” oder „Entbindungspfleger” sowie Dienstl...

• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisati...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  ...l der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...ling soll nachweisen, dass er den Zustand von Klauen und die Durchführung von Klauenpflegearbeiten beurteilen und dabei insbesondere auch Zusammenhänge der Anatomie und Physiologie von Klauentieren, d...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...llung noch nicht bewilligt, wird die Entscheidung hierüber vorbehaltlich Absatz 5 bis zur Entscheidung über die Bewilligung der Überstellung zurückgestellt. Die Entscheidung darüber, welchem Ersuchen ...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...lich zu erbringenden Leistungen Art und Menge der Entgelte nach Absatz 1 Satz 1 mit der jeweils maßgeblichen Entgelthöhe multipliziert werden. Die Entgelthöhe für die Fallpauschalen wird ermittelt, in...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...leichgestellten Stoffe, 3. für kosmetische Mittel gelten auch für Mittel zum Tätowieren einschließlich vergleichbarer Stoffe und Gemische au...