-
SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)
...Kapitel ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, bestreiten können. ...
-
SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)
...Kräften bestreiten können, jedoch einzelne erforderliche Tätigkeiten nicht verrichten können. Von den Leistungsberechtigten kann ein angemessener Kostenbeitrag verlangt werden.
-
SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)
...kennen. Zur Deckung der Regelbedarfe von Personen, die in einer sonstigen Unterkunft oder vorübergehend nicht in einer Unterkunft untergebracht sind, sind als Bedarfe monatliche Regelsätze anzuerkenne...
-
SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)
...klung von Nettoeinkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Grundlage hierfür sind die durch die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nachgewiesenen tatsächlichen Verbr...
-
SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)
...Krankenversicherung der Landwirte sowie für Rentenantragsteller, die nach § 189 des Fünften Buches als Mitglied einer Krankenkasse gelten, werden die Krankenversicherungsbeiträge übernommen, soweit di...
-
SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)
...Kultur und Geselligkeit, 2. Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) und vergleichbare angeleitete Aktivitäten de...
-
SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)
...kung der Bedarfe im Zeitpunkt der Selbsthilfe nach § 34 Absatz 2 und 5 bis 7 vorlagen und 2. zum Zeitpunkt der Selbsthilfe der Zweck der Lei...
-
SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)
...kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. Darlehen an Mitglieder von Haushaltsgemeinschaften im Sinne des § 27 Absatz 2 Satz 2 und 3 können an einzelne Mitglieder od...
-
SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)
...8a maßgeblichen Vomhundertsatz zu bestimmen und 2. die Anlage zu § 28 um die sich durch die Fortschreibung nach Nummer 1 zum 1. Januar eines...
-
SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)
...kkehr ins Inland keine Leistungen.
-
SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)
...ktuellen Rentenwertes in der gesetzlichen Rentenversicherung (§§ 68, 68a, 255e des Sechsten Buches), ist der Information zusätzlich ein Antragsformular beizufügen. Der Träger der Rentenversicherung üb...
-
SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)
...8 Absatz 2 Satz 1 bis 3 ist entsprechend anzuwenden. Für die Leistungen nach diesem Kapitel an Personen, die Leistungen nach dem Sechsten bis Achten Kapitel in Formen ambulanter betreuter Wohnmöglichk...
-
SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)
...Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Abschnitt Ers...
-
SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)
...kenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei D...
-
SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...ktion mit Personen im direkten Kontakt, f) Kontaktpflege zu Personen außerhalb des direkten Umfelds. ...
-
SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)
...kassen finden entsprechende Anwendung.
-
SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)
...ksichtigen sind. Bei seiner Entscheidung kann sich der Träger der Sozialhilfe der Hilfe sachverständiger Dritter bedienen. Auf Anforderung unterstützt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung d...
-
SGB 12 § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf (Law)
Die Träger der Sozialhilfe haben den notwendigen pflegerischen Bedarf zu ermitteln und festzustellen.
-
SGB 12 § 65 Stationäre Pflege (Law)
...kommt. Der Anspruch auf stationäre Pflege umfasst auch Betreuungsmaßnahmen; § 64b Absatz 2 findet entsprechende Anwendung.
-
SGB 12 § 67 Leistungsberechtigte (Law)
...keiten verbunden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. Soweit der Bedarf durch Leistungen nach anderen Vorschri...