BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 9 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BImSchV 9 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...zur Errichtung und zum Betrieb, b) zur wesentlichen Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs oder zur...

BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

...zu welchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen werden soll. Soll die Genehmigungsbehörde zulassen, dass die Genehmigung abweichend von § 19 Absatz 1 und 2 ...

BImSchV 9 § 4c Plan zur Behandlung der Abfälle (Law)

...zur Vermeidung oder Verwertung von Abfällen; hierzu sind insbesondere Angaben zu machen zu 1. den vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung von A...

BImSchV 9 § 19 Niederschrift (Law)

...zu löschen; liegen im Falle eines Vorbescheidsverfahrens die Voraussetzungen des § 9 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vor, ist die Löschung nach Eintritt der Unwirksamkeit durchzuführen. ...

BImSchV 9 § 21 Inhalt des Genehmigungsbescheids (Law)

...zur Verbrennung zugelassenen Abfälle, angegeben als stündliche Einsatzmenge, 4. die kleinsten und größten Heizwerte der zur Verbrennung zuge...

BImSchV 9 § 23 Vorbescheid (Law)

...9 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 2. den Hinweis, dass der Vorbescheid nicht zur Errichtung der Anlage oder von Teilen der Anl...

BImSchV 9 § 23a Raumordnungsverfahren und Genehmigungsverfahren (Law)

...zu berücksichtigen. (2) Im Genehmigungsverfahren soll hinsichtlich der im raumordnerischen Verfahren ermittelten und beschriebenen Auswirkungen auf die in § 1a genannten Schutzgüter von den ...

BImSchV 9 § 25 Übergangsvorschrift (Law)

...zum 16. Mai 2017 galt, zu Ende zu führen, wenn vor dem 16. Mai 2017 1. das Verfahren zur Unterrichtung über die voraussichtlich beizubringend...

LuftPersV Muster 9 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

...Zur Teilhabe werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...

SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

...zuständige Rehabilitationsträger unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet. Die Erstattungspflicht besteht auch, wenn der Rehab...

SGB 9 § 23 Servicestellen (Law)

...zuständigen obersten Landessozialbehörden wirken mit Unterstützung der Spitzenverbände der Rehabilitationsträger darauf hin, dass die gemeinsamen Servicestellen unverzüglich eingerichtet werden. ...

SGB 9 § 24 Bericht (Law)

...zuständigen obersten Landessozialbehörden, erörtert die Mitteilungen auf Landesebene mit den Verbänden behinderter Menschen einschließlich der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, der Selbsthilfegrup...

SGB 9 § 28 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

...zung erbracht werden.

SGB 9 § 31 Hilfsmittel (Law)

...zubeugen, 2. den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder 3. ...

SGB 9 § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

...zu erreichen oder zu sichern und Krankheitsfolgen zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten, insbesondere 1. ...

SGB 9 § 37 Dauer von Leistungen (Law)

...zu erreichen; eine Förderung kann darüber hinaus erfolgen, wenn besondere Umstände dies rechtfertigen. (2) Leistungen zur beruflichen Weiterbildung sollen in der Regel bei ganztägigem Unterr...

SGB 9 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

...zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen, die Persönlichkeit dieser Menschen weiterzuentwickeln und ihre Beschäftigung zu ermöglichen oder zu sichern.