BesVNG 1 Anlage 2b - ab 1. Mai 1971 - (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1971, 227 ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)

IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 2630 - 2631)

KJPsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: B...

MitbestGWO 1 2002 § 34 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

(1) Ist nach Ablauf der für die Einreichung von Wahlvorschlägen bestimmten Frist für einen in § 25 Abs. 4 Nr. 1 und 3 bezeichneten Wahlgang kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so erl...

MitbestGWO 1 2002 § 53 Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten (Law)

(1) Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen sind, so erlässt der Betriebswahlvorstand ein Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten. E...

MitbestGWO 1 2002 § 55 Prüfung der Wahlvorschläge (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand bestätigt dem Vorschlagsvertreter schriftlich den Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags. (2) Der Betriebswahlvorstand bezeichnet den Wahlvorschlag, wenn e...

MitbestGWO 1 2002 § 57 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

(1) Ist nach Ablauf der für die Einreichung von Wahlvorschlägen bestimmten Frist für einen Wahlgang kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzügli...

MitbestGWO 1 2002 § 93 Berechnung von Fristen (Law)

...zbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.

ROG 2008 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2996; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

PsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3756 ...

VersRMAbschR (XXXX) 1. bis 6. (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1, 2 und 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1841 - 1842) ...

BEGDV 1 Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1966, 299 ...

BImSchV 1 2010 § 8 Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner (Law)

Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die nach dem Verfahren der Anlage 2 Nu...

BImSchV 1 2010 § 20 Anzeige und Nachweise (Law)

(1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage nach § 11 hat diese der zuständigen Behörde spätestens einen Monat vor der Inbetriebnahme anzuzeigen. (2) Der Betreiber einer Feuerungsanlage hat dafü...

BImSchV 1 2010 § 23 Zugänglichkeit der Normen (Law)

DIN-, DIN EN-Normen sowie die VDI-Richtlinien, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, erschienen. Das in § 3 Absatz 1 Nummer 5a genannte Zertifizierungspr...

BImSchV 1 2010 § 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Law)

(1) Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe, die vor dem 22. März 2010 errichtet und in Betrieb genommen wurden, dürfen nur weiterbetrieben werden, wenn nachfolgende Grenzwerte n...

BOKraft 1975 Anlage 1 (§ 26 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1975, 1582 - 1583 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand besteht aus drei Mitgliedern. Der Betriebsrat kann die Zahl der Mitglieder erhöhen, wenn dies zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. Der Betriebswahlv...