• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...1 bis A 8 151,62 287,85 ...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen ...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...115 Absatz 1a veröffentlichten Ergebnisse der Qualitätsprüfungen und die nach § 115 Absatz 1b veröffentlichten Informationen zu berücksichtigen. Die Leistungs- und Preisvergleichsliste ist der Pflegek...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer Kontaktperson einen ...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...1 Absatz 1 Satz 2 entsprechend anzuwenden. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen der Aufsichtsbehörden zur Einrichtung von Pflegestützpunkten haben keine aufschiebende Wirkung. (1...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...119b des Fünften Buches anwenden.

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...10. Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen (§ 44), 11. zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit un...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu vermei...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...1 298 Euro, 3. für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 Leistungen bis zu einem Gesamtwert von 1 612 Euro, 4. ...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...1 Satz 1 findet bei den Fürsorgeleistungen zur Pflege nach § 13 Absatz 3 Satz 1 keine Berücksichtigung. § 63b Absatz 1 des Zwölften Buches findet auf den Entlastungsbetrag keine Anwendung. Abweichend ...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...1) Die Mittel für die Pflegeversicherung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen ...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  (1) Familienangehörige und Lebenspartner sind für die Dauer der Familienversicherung nach § 25 beitragsfrei. (2) Beitragsfreiheit besteht vom Zeitpunkt der Rentenantragstellung ...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...1 ist bei Mitgliedern nach § 20 Abs. 1 Nr. 10, die in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert sind, § 236 des Fünften Buches entsprechend anzuwenden; als beitragspflichtige Einnahme...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...15. des Monats an den Ausgleichsfonds nach § 65 zu überweisen. (5) Die Rücklage ist getrennt von den sonstigen Mitteln so anzulegen, daß sie für den nach Absatz 1 bestimmten Zweck verfügbar ...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...1) Das Bundesversicherungsamt verwaltet als Sondervermögen (Ausgleichsfonds) die eingehenden Beträge aus: 1. den Beiträgen aus den Rentenzahl...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...1) Jede Pflegekasse ermittelt bis zum 10. des Monats 1. die bis zum Ende des Vormonats gebuchten Ausgaben, 2. ...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...1. das Beschäftigungsverhältnis vor dem 1. Mai 1996 bestanden hat und 2. die vor dem 1. Mai 1996 erbrachten P...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...1 Satz 1 genannten Stellen mit der Maßgabe, dass die Beschlüsse durch drei Vertreter der Ortskrankenkassen und durch zwei Vertreter der Ersatzkassen sowie durch je einen Vertreter der weiteren Stellen...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...17 Abs. 1a des Altenpflegegesetzes zu erstattenden Weiterbildungskosten. (2) Soweit eine nach diesem Gesetz zugelassene Pflegeeinrichtung nach Bundesrecht zur Ausbildung in der ...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...14 und 15 ist. Der Betrag wird entsprechend § 30 angepasst. Der von der Pflegekasse gezahlte Betrag ist von der Pflegeeinrichtung zurückzuzahlen, wenn der Pflegebedürftige innerhalb von sechs Monaten ...