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SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)
...kenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei D...
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SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...ktion mit Personen im direkten Kontakt, f) Kontaktpflege zu Personen außerhalb des direkten Umfelds. ...
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SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)
...kassen finden entsprechende Anwendung.
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SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)
...ksichtigen sind. Bei seiner Entscheidung kann sich der Träger der Sozialhilfe der Hilfe sachverständiger Dritter bedienen. Auf Anforderung unterstützt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung d...
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SGB 12 § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf (Law)
Die Träger der Sozialhilfe haben den notwendigen pflegerischen Bedarf zu ermitteln und festzustellen.
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SGB 12 § 65 Stationäre Pflege (Law)
...kommt. Der Anspruch auf stationäre Pflege umfasst auch Betreuungsmaßnahmen; § 64b Absatz 2 findet entsprechende Anwendung.
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SGB 12 § 67 Leistungsberechtigte (Law)
...keiten verbunden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. Soweit der Bedarf durch Leistungen nach anderen Vorschri...
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SGB 12 § 68 Umfang der Leistungen (Law)
...ksicht auf Einkommen und Vermögen erbracht, soweit im Einzelfall Dienstleistungen erforderlich sind. Einkommen und Vermögen der in § 19 Abs. 3 genannten Personen ist nicht zu berücksichtigen und von d...
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SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)
...keit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen. Der Träger der Sozialhilfe kann die Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistung prüfen. (4) Ist eine der in Absatz 3 genannt...
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SGB 12 § 81 Verordnungsermächtigungen (Law)
...Kommen die Verträge nach § 79 Abs. 1 innerhalb von sechs Monaten nicht zustande, nachdem die Landesregierung schriftlich dazu aufgefordert hat, können die Landesregierungen durch Rechtsverordnung Vors...
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SGB 12 § 84 Zuwendungen (Law)
...kommen außer Betracht bleiben, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten eine besondere Härte bedeuten würde.
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SGB 12 § 96 Verordnungsermächtigungen (Law)
...kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über die Berechnung des Einkommens nach § 82, insbesondere der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb und aus se...
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SGB 12 § 102 Kostenersatz durch Erben (Law)
...Kosten durch die Erben gilt nicht für Leistungen nach dem Vierten Kapitel und für die vor dem 1. Januar 1987 entstandenen Kosten der Tuberkulosehilfe.
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SGB 12 § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen (Law)
...Kalendermonat Dezember 2004 festgestellten Höhe weiter erbracht.
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WWSUVtr Art 12 Innerdeutscher Handel (Law)
...k abgewickelt. (2) Die Vertragsparteien stellen sicher, daß Waren, die nicht Ursprungswaren der Bundesrepublik Deutschland oder der Deutschen Demokratischen Republik sind, über die innerdeut...
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LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)
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AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)
...kerkammer mit Einverständnis des Prüflings gestatten, bei den Prüfungen anwesend zu sein. Aus wichtigen Gründen oder auf Antrag des Prüflings sowie bei Wiederholungsprüfungen kann die Öffentlichkeit a...
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BeamtVG § 11 Sonstige Zeiten (Law)
...ktionen des Bundestages oder der Landtage oder kommunaler Vertretungskörperschaften oder d) hauptberuflich im Dienst...
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BerlinFG § 11 Verfahren bei der Kürzung (Law)
...Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a insoweit zurückzuzahlen, als diese auf die Entgeltminderung entfallen. Der zurückzuzahlende Betrag ist der Steuer für den Voranmeldungszeitraum (Besteuerungszeitra...
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BeschG § 11 Zulassung sonstiger Munition (Law)
...kennung der Prüfzeichen vereinbart ist und deren kleinste Verpackungseinheit ein Prüfzeichen eines dieser Staaten trägt, 2. ...