• PKDBSa § 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung (Law)

  ...betrag erhöht werden. Die Grundsätze für die Berechnung des Deckungskapitals setzt das Kuratorium nach Anhörung eines Sachverständigen fest. Der Beschluss bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbeh...

• OrthV § 17 Hör-, Seh- und andere Hilfen (Law)

  ...brillen, Lupen und Bildschirm-Lesegeräte geliefert. Bildschirm-Lesegeräte erhalten hochgradig sehbehinderte Menschen, die zum Lesen oder zur Schreibkontrolle dringend auf sie angewiesen sind. ...

• PassV 2007 § 17 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren (Law)

  ...bühr kann ermäßigt oder von ihrer Erhebung kann abgesehen werden, wenn die Person, die die Gebühren schuldet, bedürftig ist.

• RebPflV 1986 § 17 Etikett (Law)

  ...bestehen, die jeweilige Kennfarbe haben und als unverwischbaren Aufdruck die jeweiligen Angaben nach Anlage 4 enthalten; sie können auch zusätzlich in anderen Sprachen gemacht werden. (3) (w...

• TierZG 2006 § 17 Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten (Law)

  ...3) Die Erlaubnis bezieht sich auf die jeweilige Besamungsstation oder Embryo-Entnahmeeinheit mit den nach Absatz 4 Nr. 2 angegebenen Betriebsteilen sowie auf den nach Absatz 4 Nr. 3 angegebenen sachli...

• UStatG 2005 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Bildungs- oder Sozialdaten oder besondere Arten personenbezogener Daten nach § 3 Abs. 9 des Bundesdatenschutzgesetzes betreffen; c) ...

• VerifZusAusfG § 17 Gewährung von erweitertem Zugang, Inspektionszwecke (Law)

  ...ben in einem größeren Gebiet angibt, wenn diese Entnahme und die Abmachung über die entsprechenden Verfahren vom Gouverneursrat gebilligt worden sind; 7. ...

• WpHG § 17 Zuständigkeit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 (Law)

  ...bweichendes geregelt ist, sind die §§ 2, 2a, 4, 6 Absatz 2, § 7 mit Ausnahme von Absatz 4 Satz 5 bis 8, § 8 mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 3 bis 5 für die Ausübung der Aufsicht durch die Bundesanstalt...

• SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

  ...begonnen haben. (6) In der Zeit vom 1. Juli 2004 bis zum 31. Dezember 2007 werden Persönliche Budgets erprobt. Dabei sollen insbesondere modellhaft Verfahren zur Bemessung von budgetfähigen ...

• StromNZV § 17 Veröffentlichungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen (Law)

  ...Betreiber von Übertragungsnetzen verwenden, und zur tatsächlichen Einspeisung anhand der Daten, die die Betreiber von Übertragungsnetzen untereinander verrechnen (in Megawattstunden pro Stunde). ...

• TEIV § 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen (Law)

  ...benannte Stelle den Bestimmungen des Artikels 28 Absatz 3 in Verbindung mit Anhang VIII der Richtlinie 2008/57/EG nicht genügt, hat sie unverzüglich das Eisenbahn-Bundesamt zu unterrichten. ...

• StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...berg über den Ausbildungsberuf Bautechniker/Bautechnikerin in der Wasserwirtschaftsverwaltung vom 1. Oktober 1957 (Baden-Württembergisches Verordnungsblatt - 4413/22). ...

• StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

  ...Bei zwei Nebelscheinwerfern genügt statt des Abblendlichts die zusätzliche Benutzung der Begrenzungsleuchten. An Krafträdern ohne Beiwagen braucht nur der Nebelscheinwerfer benutzt zu werden. Nebelsch...

• StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...Behebung der Mängel setzen und nötigenfalls den Betrieb des Fahrzeugs im öffentlichen Verkehr untersagen oder beschränken; der Betroffene hat das Verbot oder die Beschränkung zu beachten. (2...

• ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...ben des Betreibers. Sie kann zur Überprüfung der Angaben des Betreibers nach § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 einen Sachverständigen beauftragen. Zu dem in § 10 Abs. 4 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissio...

• ZuV 2012 § 17 Bestimmung des Effizienzstandards (Law)

  ...BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, im Fall der Inbetriebnahme im Jahr 2005 Angaben enthalten über die Produktionsmenge des Jahres 2006 sowie für Anlagen mit Inbetriebnahme ab dem 1. Januar 2006 Ang...

• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...Berufsausbildungsbeihilfe während der ersten Berufsausbildung oder einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, 3. der Leistung zur Vorberei...

• SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...beteiligten betriebsfremden Personen nicht den Stallbereich betreten und zum Betrieb gehörende Personen das betriebsfremde Transportfahrzeug nicht betreten, sofern nicht die Bedingungen des Abschnitts...

• BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

  ...bs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes das Eigentum am Erbhof entzo...

• ALG Anlage 3 (Law)

  ...ber 30 33,33 ...