• TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

  ...berwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder von Grundstücken, auf denen sich Luftfahrzeuge befinden oder auf denen Anlagen betrieben werden, s...

• PAuswV § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer (Law)

  ...behörde die Neusetzung der Geheimnummer durch den Ausweisinhaber einleiten. Die Personalausweisbehörde hat zuvor die Identität des Ausweisinhabers zu überprüfen. Durch technische und organisatorische ...

• PflKartV 1986 § 20 Nachprüfung (Law)

  ...ben können zusammen mit den Proben nach § 17 Abs. 1 entnommen werden; das Höchstgewicht einer Partie und die Mindestmenge einer Probe ergeben sich aus Anlage 3 Nr. 4. (4) Die Anerkennungsste...

• SaatV § 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie (Law)

  ...ben sich aus Anlage 2 Nummer 7.1. (2) Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Standardsaatgutes ergeben sich aus Anlage 3 Nummer 7. (3) Das Höchstgewicht einer Partie ergibt si...

• SchaumwZwStG 2009 § 20 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...beziehen, die nach § 15 Absatz 1 geltende Frist für die Abgabe der Steueranmeldung unter den in § 6 Absatz 2 Satz 2 und 3 genannten Voraussetzungen angewendet wird und die fristgemäße Abgabe der Steue...

• RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)

  ...Bescheinigung des Sachverständigen nach § 4a bezeichnet ist. (2) Abweichend von Absatz 1 darf eine Röntgeneinrichtung zur Untersuchung außerhalb des Röntgenraumes betrieben werden, wenn der ...

• PostG 1998 § 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung (Law)

  ...Bundespost entstanden sind, angemessen zu berücksichtigen. (3) § 11 Abs. 1 und eine auf Grund des § 11 Abs. 2 erlassene Rechtsverordnung bleiben unberührt.

• PostRDV § 20 Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner (Law)

  ...bernimmt für die Träger der Rentenversicherung auf Verlangen 1. die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen für sozialversicherungspflichtig...

• WPapG § 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen (Law)

  ...bindung oder für begrenzte Zeit zusagt, daß er in bestimmtem Umfang oder ohne besondere Begrenzung für ihn Aufträge zur Anschaffung von Wertpapieren auch ohne alsbaldige Berichtigung des Kaufpreises a...

• ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

  ...ben zu § 5 Absatz 1 sind aus den vorhandenen Daten zu erstellen, ohne neue Erhebungen durchzuführen. (2) Bei der Datenübermittlung im Wege der Datenfernübertragung sind dem jeweiligen Stand ...

• VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

  ...bs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

• VVG 2008 § 20 Vertreter des Versicherungsnehmers (Law)

  ...bei der Anwendung des § 19 Abs. 1 bis 4 und des § 21 Abs. 2 Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 2 sowohl die Kenntnis und die Arglist des Vertreters als auch die Kenntnis und die Arglist des Versicherungsnehmers...

• UStG 1980 § 20 Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten (Law)

  ...barten Entgelten (§ 16 Abs. 1 Satz 1), sondern nach den vereinnahmten Entgelten berechnet. Erstreckt sich die Befreiung nach Satz 1 Nr. 2 nur auf einzelne Betriebe des Unternehmers und liegt die Vorau...

• UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...buße bis zu dreihunderttausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesnetzagentur für Elektrizi...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. März 2003 in Kraft.

• SGB 6 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark (Law)

  ...BGBl. I 2002, 878 > ...

• AVMedKfAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...

• BApO § 6 (Law)

  ...bildung nach § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 1a, Absatz 2 oder 3 nicht abgeschlossen war. Eine nach § 4 Absatz 1b Satz 2, Absatz 1d Satz 2, Absatz 2 oder 3 erteilte App...

• AMVerkRV § 6 (Law)

  ...be der in den §§ 1, 2 und 4 genannten Arzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken ist, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen, wenn sie teilweise oder ausschl...

• AntarktUmwSchProtAG § 6 Forschungstätigkeiten (Law)

  ...Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeinsam bestellt wird. Abweichungen von dieser Beurteilung sind zu begründen....