• HeizölLBV Anlage 1 (Law)

  ...heinigung über erhöhte Bezugsberechtigung von leichtem Heizöl gemäß § 2 HeizölLBV (B 1) ------------------------------------------------------...

• SprengV 1 § 2 (Law)

  ...1 und 2 gelten höchstens 100 g von explosionsgefährlichen Stoffen, die gegen mechanische und thermische Beanspruchung nicht empfindlicher sind als Pentaerythrittetranitrat und höchstens 3 g von empfin...

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...hnüre desselben Typs sind zusätzlich durch große lateinische Buchstaben in der Reihenfolge des Alphabets zu unterscheiden. (3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfgerät...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...h den Namen und die Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls seines Bevollmächtigten oder des Einführers enthalten. Bei pyrotechnischen Gegenständen gemäß der Durchführungsrichtlinie 2014/58/EU de...

• SprengV 1 § 14 (Law)

  ...herheitstechnischer Hinsicht gleichwertigen Verpackung zur Schau gestellt werden sollen, müssen durch diese Verpackung so geschützt sein, dass durch gewöhnliche thermische oder mechanische Beanspruchu...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...h den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist. Ist die Verpackung des Versandstückes die einzige Verpackung, so muss diese nach den Kennzeichnungsvorschriften dieses Abschnitts gekennzeich...

• SprengV 1 § 19 (Law)

  ...hnungs- und Verpackungsvorschriften der §§ 17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäft...

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...hne eine solche zu haben, auf Tourneen pyrotechnische Effekte in Anwesenheit von Besuchern verwenden will, hat dies der zuständigen Behörde zwei Wochen vorher schriftlich oder elektronisch anzuzeigen....

• SprengV 1 § 30 (Law)

  ...ht der Bergaufsicht unterliegen, ist dem Vertreter der gesetzlichen Unfallversicherung Gelegenheit zu geben, als sachverständige Person nach Satz 1 an der Prüfung teilzunehmen. (2) Die Prüfu...

• SprengV 1 § 36 (Law)

  ...h zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. (2) Die theoretische Prüfung besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Werden in der schriftlichen Prüfung ausreichende Kenn...

• SprengV 1 § 45 (Law)

  ...hemischen Industrie, der pyrotechnischen Industrie, des Bergbaus, der Industrie der Steine und Erden, des Abbruchgewerbes, der Sprengberechtigten und der Importeure von explosionsgefährlichen Stoffen,...

• Grundgesetz Artikel 1 (Law)

  ...hten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinsch...

• ScheckG Art 1 (Law)

  ...heck enthält: 1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...Höhe der Provision für den Trinkmilchverkauf beträgt einheitlich je 1/4 Liter Milch bzw. Milchmischgetränk -,03 M. (4) Die Direktoren der Schulen haben die Durchführung des Trinkmilchverkauf...

• EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...15, 2197)

• BEGDV 1 § 22a (Law)

  ...he Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem amtlichen Devisenkurs zuungunsten des Hinterbliebenen eine Abweichung von mindestens 1...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...hen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie für die Richter im Landesdienst. Er gilt nicht für die Beamten der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände. ...

• BesVNG 1 § 10 (Law)

  ...hnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BesVNG 1 § 15 (Law)

  ...11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöh...