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PflBeschauV 1989 § 13 Durchfuhr (Law)
...2000/29/EG und Anhang IV Teil A Kapitel I Nr. 1.1 bis 1.7, 2.1, 2.2, 3, 5, 6 und 7.1 bis 7.3 der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführt sind, entsprechend. Auf Antrag kann die zuständige Behörde die Durchfu...
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PflKartV 1986 § 13 Beschaffenheitsprüfung (Law)
Die Beschaffenheitsprüfung besteht aus der Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit sowie der Prüfung auf weitere Knollenkrankheiten und äußere Mängel.
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StrabBO 1987 § 13 Verhalten während des Dienstes (Law)
...2) Betriebsbedienstete haben sich gegenüber Fahrgästen rücksichtsvoll und besonnen zu verhalten. (3) Betriebsbediensteten ist untersagt, während des Dienstes und der Dienstbereitschaft alkoh...
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SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 12 steht ein Ersatz von Sachschäden nur dann zu, wenn der Einsatz der infolge der versicherten Tätigkeit beschädigten Sache im Interesse des Hilfsunternehmens erfolgte, für das die Tätigk...
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StBAPO 1977 § 13 Vorbereitungsdienst (Law)
...2) Nach Ablauf des Vorbereitungsdienstes stellt die oder der unmittelbare Dienstvorgesetzte fest, ob das Ziel des Vorbereitungsdienstes erreicht worden ist. (3) Die §§ 4 bis 10, § 11 Abs. 1 ...
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ZuG 2007 § 13 Prozessbedingte Emissionen (Law)
...as-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, zu stellen. Er muss die nach den vor...
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ZuV 2020 § 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer (Law)
...2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl der einem Zuteilungselement für die Herstellung von Vinylchlorid-Monomer zuzuteilenden Berechtigungen nach Anhang 1 Teil 2. Bei diesen Zuteilu...
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AujeszkKrV Anlage 2 (zu § 2) (Law)
...21 - 25 Zuchtsauen 20 Tiere ...
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ArbMDFAngAusbV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...2012, 1213 - 1215) – Zeitliche Gliederung – Die nachfolgende zeitliche Gliederung nennt die Zeiträume des Abschnittes B nach § 3 Absatz 2, in den...
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BelWertV Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1183 A) Wohnwirtschaftliche Nutzu...
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EGRechtÜblV Anlage 2 (zu § 2 Nr. 1) (Law)
...24 Nr. 8 der Verordnung vom 22. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1625). 5. Erukasäure-Verordnung vom 24. Mai 1977 (BGBl. I S. 782),...
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HufBeschlV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...2006, 3214 Anerkennungsurkunde Nach § 5 Ab...
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MitbestGWO 2 2002 Inhaltsübersicht (Law)
...21 Öffentliche Stimmauszählung § 22 ...
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MitbestGWO 2 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)
...2) Jeder Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmenswahlvorstand schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit.
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MitbestGWO 2 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei de...
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MitbestGWO 2 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...27 Abs. 4. (2) Der Unternehmenswahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten...
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MitbestGWO 2 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...2) Der Unternehmenswahlvorstand hat die Bewerberinnen und Bewerber auf den Stimmzetteln unter Angabe von Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung und Betrieb untereinander in der Reihenfolge aufzu...
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MitbestGWO 2 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen. § 41 Ab...
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MitbestGWO 2 2002 § 66 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag entfallenden Stimmen zusammen. (3) Bei der A...
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MitbestGWO 2 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.