UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...3 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt), erfüllen.

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...3, 1262 ...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

...380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3. Die Kosten der Hochspannungsebene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten ...

PTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...359) Bescheinigung über die Ableistung des Apothekenpraktikums ...

BGBEG Anlage 3 (zu Artikel 246b § 2 Absatz 3) (Law)

...3, S. 3666 – 3667) Widerrufsbelehrung ...

LuftBODV 3 2009 § 34 Betriebsstoffvorräte - Hubschrauber (Law)

...Streckenvorgaben und Verzögerungen durch die Flugverkehrskontrollstelle, 3. für Flüge nach Instrumentenflugregeln mindestens ein Instrumente...

MitbestGWO 3 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...32 Abstimmung der leitenden Angestellten § 33 Abstimmungsniederschrift ...

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonsti...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Be...

MitbestGWO 3 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)

...3. den Hinweis auf die Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe sowie die Betriebsteile, Kleinstbetriebe und Betriebe, für die schriftliche Stimmabgabe nach § 49 Abs. 3...

MitbestGWO 3 2002 § 69 Voraussetzungen (Law)

...3. eine vorgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlic...

MitbestGWO 3 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Werden Wahlumschläge verwendet und befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, so werden sie, wenn sie ...

MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ZAGMonAwV Anlage 3 Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV – Zahlungsvolumen – (Law)

...3597 - 3598) ...

SGB 11 § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...3 Satz 1 des Zweiten Buches bezogen werden, 3. Landwirte, ihre mitarbeitenden Familienangehörigen und Altenteiler, die nach § 2 des Zweiten ...

SGB 11 § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (Law)

...3. ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt im Rahmen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach Gesetzen beziehen, die eine entsprechende Anwendung ...

SGB 11 § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung (Law)

...Strukturen sowie 3. Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und Versorgungsstrukturen insbesondere für an Demenz erkrankte Pf...

SGB 11 § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte (Law)

...3 zu zahlen hätten, höchstens jedoch die Hälfte des Betrages, den sie ohne den Beitragszuschlag nach § 55 Abs. 3 zu zahlen haben. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die in § 20 Abs. 1 Sa...

SGB 11 § 117 Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden (Law)

...3. Verständigung über die im Einzelfall notwendigen Maßnahmen wirksam aufeinander abzustimmen. Dabei ist sicherzustellen, dass Do...