AGOZV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3) (Law)

...350 - 1351; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GGKontrollV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 7) (Law)

...3108 - 3109 Für die Zwecke dieser Verordnung stellt die folgende, nicht erschöpfende Liste mit drei Gefahrenkategorien (wobei Kategorie I die schwerwiegendste ist) ...

MitbestGWO 3 2002 Eingangsformel (Law)

...39 des Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...bstimmung müssen mindestens zwei Mitglieder des Betriebswahlvorstands im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bestellt, so genügt die Anwesenheit eines Mitglieds des Betriebswah...

MitbestGWO 3 2002 § 51 Wahlniederschrift (Law)

...bsatz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Aufsichtsratsmitgliedern der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern ...

MitbestGWO 3 2002 § 71 Wahlniederschrift (Law)

(1) Nachdem ermittelt ist, wer als Delegierter gewählt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. ...

MitbestGWO 3 2002 § 75 Delegiertenliste (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und der leitenden Angestellten auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Hinter dem Namen jedes Delegiert...

MitbestGWO 3 2002 § 78 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...bsatz 2 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten. (5) Der Hauptwahlvorstand kann beschließen, § 17 Abs. 3 mit der Maßgabe ...

MitbestGWO 3 2002 § 81 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...bs. 2 Satz 3 ist anzuwenden. (3) Der Delegierte kennzeichnet die von ihm Gewählten durch Ankreuzen an den im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stellen. Er darf nicht mehr Bewerberinnen und Be...

MitbestGWO 3 2002 § 92 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...bs. 3 Nr. 1 bis 3 sowie § 26 Abs. 4 und 5 entsprechend anzuwenden. (3) In jedem Betrieb wird für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Abstimmungsberechtigten des Betriebs (W...

LuftBODV 3 2009 Inhaltsübersicht (Law)

LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)

(1) Wenn an einem Luftfahrzeug von außen aufbrechbare Rettungsöffnungen (Durchbruchstellen) gemäß den Angaben des Luftfahrzeugherstellers zur Rettung der Insassen in einem Notfall für die Rettungskräf...

LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

Ab dem 1. Oktober 2009 sind turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer...

LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

...3) Das Luftfahrt-Bundesamt kann im Einzelfall von den Bestimmungen des § 8 Nummer 1 und Nummer 2, der §§ 16 bis 20 sowie der §§ 24 bis 27 eine Ausnahmegenehmigung über den in Absatz 1 genannten Zeitra...

LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

...bsbedingungen entsprechen. (2) Die geltenden Mindestbetriebsbedingungen für die Landung dürfen nicht unterschritten werden.

UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...3 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt), erfüllen.

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...3, 1262 ...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

...380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3. Die Kosten der Hochspannungsebene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten ...

PTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 3 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2359) Bescheinigung ...

BGBEG Anlage 3 (zu Artikel 246b § 2 Absatz 3) (Law)

...bsatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 § 13 Absatz 1 EGBGB“. ...