UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

Artikel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...11 309 311 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –138 ...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...lag und eine Landesliste bescheinigen; dabei darf sie nicht festhalten, für welchen Wahlvorschlag die erteilte Bescheinigung bes...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

...lan und Ablaufplan (§ 58 Nr. 5) a) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

...lag   ...

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

...lassenen Pflegeeinrichtungen, die Angebote zur Unterstützung im Alltag nach § 45a sowie Angaben zur Person des zugelassenen oder anerkannten Leistungserbringers enthalten. Die Landesverbände der Pfleg...

SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

...115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer Kontaktperson einen konkreten Beratungstermin anzubieten, der spätestens innerhalb von zwei Woche...

SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

...laubt ist. (6) Sofern die zuständige oberste Landesbehörde die Einrichtung von Pflegestützpunkten bestimmt hat, vereinbaren die Landesverbände der Pflegekassen mit den Landesverbä...

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

...lassenen Ärzten eingehen oder § 119b des Fünften Buches anwenden.

SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

...lanten Sachleistungsbetrags (§ 45a), 13. Entlastungsbetrag (§ 45b), 14. Leistung...

SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

(1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu verme...

SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

...lagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. ...

SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

...Landesrecht anerkannte Angebote zur Unterstützung im Alltag verlangt werden darf, können die Landesregierungen in der Rechtsverordnung nach § 45a Absatz 3 bestimmen.

SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

(1) Die Mittel für die Pflegeversicherung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen...

SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

...Landwirte bezogen hat, 3. den hinterbliebenen Ehegatten eines Beziehers einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, ...

SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...Landesebene, soweit Landesrecht dies vorsieht, im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im...