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SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)
...bezug in und außerhalb von Einrichtungen, bei Leistungsberechtigten außerhalb von Einrichtungen zusätzlich die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen, bei Leistungsberechtigten in Einrichtungen die ...
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SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)
...ber die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – vom 10. August 2009 (BGBl. I S. 2702, 2706) das Verb...
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SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)
...bungs- und Hilfsmerkmale im Sinne der §§ 122 und 123 und f) die Art der Erhebung (Vollerhebung oder Zufallsstichprobe). ...
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SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)
...behinderte Menschen oder der Hilfe zur Pflege empfangen, deren Betreuung am 26. Juni 1996 durch von ihnen beschäftigte Personen oder ambulante Dienste sichergestellt wurde, gilt § 3a des Bundessozialh...
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SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)
...bereinigungsgesetz außer Kraft treten, sind diese Leistungen nach den bisher maßgebenden Vorschriften weiterzugewähren, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 1987. Sachlich zuständig bleibt der überör...
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PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)
...beigestellten Stoffen oder die Übernahme einzelner Fertigungsvorgänge durch Fremdbetriebe (Lohnarbeiten) zu verstehen. (2) Werden betriebseigene Fertigungsstoffe in Fremdbetrieben bearbeitet...
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PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)
...BGBl. I 2008, 2314)
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BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ...
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BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...Betriebsbereichs einwirken können und c) nicht in einer die Sicherheit des Betriebsbereichs beeinträchtigenden Weise...
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BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)
...bildungs- und Schulungsbedarfs sowie Durchführung der erforderlichen Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen. Einbeziehung der Beschäftigten des Betriebsbereichs sowie des im Betriebsbereich beschäftigten...
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BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)
...biete, einschließlich Schulen und Krankenhäuser, sowie Betriebsstätten oder benachbarte Betriebsbereiche, die von einem Störfall in diesem Betriebsbereich betroffen sein könnten, vor Inbetriebnahme üb...
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GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach § 39 Abs. 2 Satz 1 ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.699 1.901 ...
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AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)
...bt, so sind der CSB und der BSB 5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB ...
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StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)
...Bruchteil eines bestimmten Betrages besteht, tritt Geldstrafe mit dem gesetzlichen Höchstmaß (§ 40 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. ...
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SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)
...Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...
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SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...ben dieses Buches werden die Leistungsberechtigten beraten und, soweit erforderlich, unterstützt. (2) Die Beratung betrifft die persönliche Situation, den Bedarf sowie die eigenen Kräfte und...
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SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)
...bsatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte z...
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SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)
...bracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 27b Absatz 2 Satz 2 die jeweils von ihnen bis zur Belastungsgrenze (§ 62 des Fünften Buches) zu leiste...