• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...weiten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR vom 17. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2662) anzuwenden. ...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...weise zu leistende Rente ergeben, wird eine am 30. Juni 2017 aufgrund von Hinzuverdienst teilweise geleistete Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit unter den sonstigen Voraussetzungen des geltende...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...wendungen für die Krankenversicherung gilt, wird dieser in der bisherigen Höhe weitergeleistet. Rentenerhöhungen, die sich aufgrund von Rentenanpassungen nach dem 31. Dezember 1991 ergeben, werden hie...

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...willige Versicherung auf Zusatzrente bei der Sozialversicherung vom 15. März 1968, wird diese in Höhe des um 6,84 vom Hundert erhöhten bisherige...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  ...weggefallen)

• RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  ...Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschickt und entleert werden kann und der in einer Breite von drei Metern mit einem ...

• AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

  ...wasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Herstellung von Erfrischungsgetränken und Tafelwasser, der Gewinnung und Abfüllung von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Heilwasser...

• BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

  ...wasser, Lärche, Ludwigsdorf, Märzbachtal, Oberwüstegiersdorf, Säuferwassergraben, Tannhausen, Waldlager 1, 2 und 3, Wolfsberg, Wüstewaltersdorf   ...

• BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

  ...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...

• EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

  ...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...

• GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...6, S. 40)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...werksrolle erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, wobei Handwerksbetriebe im Sinne der §§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen auf Grund von § 4 der Handwerksordnung außer Betrac...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...wenn die Versicherung von einer Stelle beantragt wird, die ihren Sitz im Inland hat: 1. Entwicklungshelfer im Sinne des Entwicklungshelfer-Ge...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann, c) ...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...6 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen. (2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld wird für Versicherte, die Arbeitseinkommen erzielt haben, u...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...werden: 1. Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben, die von den Leistungen nach den §§ 14, 15, 15a, 16 und 17 sowie...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und 2. die Wartezeit von...

• SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

  ...werden, die sich nach Anwendung von § 34 Absatz 3 ergibt. (3) Versicherte, die wegen der beabsichtigten Inanspruchnahme einer Teilrente ihre Arbeitsleistung einschränken wollen, können von i...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...Witwen oder Witwer, die nicht wieder geheiratet haben, haben nach dem Tod des versicherten Ehegatten, der die allgemeine Wartezeit erfüllt hat, Anspruch auf große Witwenrente oder große Witwerrente, w...